Kohle-Ausstieg wird vorbereitet

Energie

Um den Ausstieg aus der Produktion von Kohlestrom in die Wege zu leiten, hat die Bundesregierung eine Kommission eingesetzt, die bis Ende des Jahres Vorschläge unterbreiten soll.

Die Kommission, die in den Medien meistens „Kohlekommission“ genannt wird und Ende Juni zum ersten Mal getagt hat, trägt offiziell den Namen „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Damit wird deutlich, dass sie mindestens einen doppelten Auftrag hat: einerseits einen Weg aufzeigen, wie Deutschland aus der klimaschädlichen Kohlestromerzeugung aussteigen kann, andererseits Ideen entwickeln, die für neue Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen sorgen. Dem Einsetzungsbeschluss zufolge soll die Kommission bereits bis Ende Oktober Vorschläge vorlegen. Insgesamt 31 Personen aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik gehören dem Gremium an.

Strukturschwache Regionen

Vor allem in Nordrhein-Westfalen und in der brandenburgischen Lausitz hängen Tausende von Jobs am Braunkohletagebau; knapp 21.000 Personen arbeiteten letztes Jahr in den Tagebauen und angeschlossenen Kraftwerken. Die Zahl „direkt, indirekt oder induziert“ mit der Industrie verbundener Arbeitsplätze wird auf bis zu 86.000 geschätzt. Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen sind auch deshalb wichtig, weil es sich überwiegend um strukturschwache Regionen handelt, in denen es heute nur wenige andere Beschäftigungsmöglichkeiten gibt.

Der Entschluss, aus dem Kohlestrom auszusteigen, um so einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz zu leisten, aber steht. Bis zur Weltklimakonferenz Anfang Dezember sollen kurzfristige Klimaschutz-Maßnahmen vorliegen; ein Ausstiegspfad samt Enddatum für die Kohlestrom-Produktion bis zum Ende des Jahres. Unterdessen ist bekannt geworden, dass Deutschland seine selbst gesetzten Klimaziele für das Jahr 2020 um acht Prozentpunkte verfehlen wird. Ursprünglich wollte die Regierung die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 senken; nun werden wohl nur 32 Prozent deutschlandweit eingespart. Als Gründe für die Verschlechterung führen die Fachbeamten auch die "unerwartet dynamische Konjunkturentwicklung sowie das unerwartet deutliche Bevölkerungswachstum" an. Allerdings räumt die Bundesregierung ein, dass ihr "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" nicht die erwartete Wirkung erzielt habe.

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