Stellungnahme DK zum Konsultationspapier 01/2012 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

12. September 2012

Den Diskussionen im Fachgremium haben wir entnommen, dass die überarbeiteten MaRisk grundsätzlich im Januar 2013 in Kraft treten sollen. Für die Bereiche Liquidität und Compliance sind dagegen Übergangsfristen vorgesehen, wobei diese bisher noch nicht spezifiziert wurden. Insbesondere die fachliche und technische Entwicklung sowie Implementierung von Verfahren zur internen Verrechnung von Liquiditätskosten beinhaltet einen erheblichen finanziellen und zeitlichen Projektaufwand, so dass es hierfür einer angemessenen Umsetzungsfrist bedarf. Dies gilt in besonderem Maße für einzelgeschäftsbasierte Liquiditätstransferpreissysteme. In diesem Zusammenhang möchten wir reflektieren, dass sich beispielsweise die Einführung der Marktzinsmethode im Bereich der Zinsrisikosteuerung als intellektueller und technischer Änderungsprozess über mindestens zwei Dekaden hinweg vollzog. Die Umsetzung der neuen Regelungen wäre damit schon rein technisch nur über einen Zeitraum von mehreren Jahren möglich. Die Umsetzungsfristen der geplanten Regelungen zum Liquiditätstransferpreissystem sollten daher nicht ohne weitere Konsultation und Aufwandsschätzung festgelegt werden.

Mit Blick auf die Tatsache, dass der erste Entwurf in vielen Bereichen nochmals angepasst wurde und eine gewisse Zeit bis zur Veröffentlichung der endgültigen Vorgaben vergehen wird, regen wir zudem an, sämtliche neuen Regelungen übergangsweise sanktionsfrei zu stellen. […]

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