Stellungnahme ZKA zum Entwurf eines Merkblattes für die Abgabe der Groß- und Millionenkreditanzeigen nach §§ 13 - 13b und 14 KWG

25. Mai 2009

Derzeit wird in Zusammenarbeit mit der BaFin das Merkblatt für die Abgabe der Groß- und Millionenkreditanzeigen nach §§ 13 bis 13b und 14 KWG überarbeitet. Dieses begrüßen wir, ist doch das Merkblatt bereits in der Vergangenheit eine gute Hilfestellung für die Institute bei der Erstellung der Groß- und Millionenkreditmeldungen gewesen. Der auf Ihrer Internetseite veröffentlichte Entwurf vom März 2008 enthält aus unserer Sicht noch einige, nachfolgend aufgeführte Unstimmigkeiten und Unklarheiten, die bei der Fassung der Endversion beseitigt werden sollten.

Zudem könnten unseres Erachtens die Anforderungen an die Großkreditmeldungen einerseits und die Millionenkreditmeldungen andererseits noch stärker vereinheitlicht werden. Auch diese Punkte haben wir unten adressiert. Unterschiedliche Anforderungen verursachen einen großen technischen und personellen Aufwand, der aus unserer Sicht vermieden werden könnte. Ein weitestgehender Gleichlauf zwischen den beiden Meldungen sollte auch bei der Umsetzung der durch die Änderung der Capital Requirements Directive (CRD) in Kürze anstehenden Großkreditregeln entsprechend berücksichtigt werden.

Im Detail bitten wir Sie um die Aufnahme der nachfolgenden Anregungen:

1. Allgemeine Anmerkungen
Bei der Angabe von Paragraphen im Merkblatt sollte stets der Zusatz des Gesetzes bzw. der Verordnung mit aufgeführt werden, um das Auffinden zu erleichtern. Zum Beispiel fehlen auf den Seiten 87, 109 und 111 des Merkblattentwurfes Gesetzesangaben an mehreren Stellen. Wir bitten um eine entsprechende redaktionelle Überarbeitung. […]

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