Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission zum ESA-Review

21. November 2017

Die Deut­sche Kre­dit­wirt­schaft (DK) nimmt die Über­prü­fung und Re­form des Eu­ro­päi­schen Auf­sichts­sys­tems be­ste­hend aus EBA, ESMA und EIOPA zur Kennt­nis. Nicht zu­letzt auf­grund des wahr­schein­li­chen Aus­schei­dens des Ver­ei­nig­ten Kö­nig­reichs ist ein wett­be­werbs­fä­hi­ger Fi­nanz­markt von ele­men­ta­rer Be­deu­tung für die EU. Die Über­prü­fung, in­wie­weit die Eu­ro­päi­schen Auf­sichts­be­hör­den ef­fi­zi­ent ar­bei­ten, spielt dabei eine tra­gen­de Rolle. Ins­be­son­de­re muss die ein­heit­li­che An­wen­dung des Auf­sichts­rechts in­ner­halb der Mit­glied­staa­ten ge­währ­leis­tet sein. Bei der Durch­set­zung der Kon­ver­genz muss auch dem eu­ro­päi­schen Leit­mo­tiv der Sub­si­dia­ri­tät Rech­nung ge­tra­gen wer­den. Vor die­sem Hin­ter­grund ent­hält der Vor­schlag der EU-Kom­mis­si­on un­se­rer Ein­schät­zung nach sinn­vol­le Er­gän­zun­gen der Kom­pe­ten­zen der ESAs, so­weit es um ge­samt­eu­ro­päi­sche Sach­ver­hal­te geht, wie z.B. die di­rek­te Auf­sicht über die Ad­mi­nis­tra­to­ren kri­ti­scher Bench­marks durch die ESMA. Nichts­des­to­trotz hal­ten wir die von der EU-Kom­mis­si­on her­an­ge­zo­ge­ne Rechts­grund­la­ge aus Art. 114 AEUV für die Vor­schlä­ge nicht in allen Punk­ten für aus­rei­chend, ins­be­son­de­re im Hin­blick auf die zu­sätz­li­chen Zu­stän­dig­kei­ten und die ge­plan­te Neu­aus­rich­tung der Fi­nan­zie­rung der ESAs.

Im Blickpunkt

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