Stellungnahme ZKA zum Konsultationspapier des Baseler Ausschusses "Countercyclical capital buffer proposal"

10. September 2010

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht möchte mit dem vorliegenden Papier seine Vorschläge zur Einführung eines antizyklischen Eigenkapitalzuschlags aus dem Konsultationspapier „Strengthening the resilience of the banking sector“ vom Dezember 2009 konkretisieren. Unseres Erachtens lässt das Konsultationspapier an einigen Stellen wichtige Fragen offen.

Bevor wir uns zu den Einzelheiten des vorliegenden Vorschlags äußern, möchten wir noch einmal darauf hinweisen, dass wir den ebenfalls vom Baseler Ausschuss vorgeschlagenen „Kapitalerhaltungszuschlag“ nach wie vor entschieden ablehnen. Bei der vorgesehenen Ausschüttungssperre handelt es sich unseres Erachtens um einen massiven Eingriff in bestehende vertragliche Vereinbarungen zwischen Kreditinstituten und Kapitalgebern, an dessen rechtlicher Zulässigkeit wir erheblichen Zweifel hegen. Darüber hinaus ist der vorgeschlagene „Kapitalerhaltungszuschlag“ nicht dazu geeignet, die prozyklischen Wirkungen des derzeitigen Regelwerkes zu verringern. Insbesondere dürften die Marktteilnehmer in Rezessionsphasen kaum eine Auflösung von Kapitalreserven zulassen.

Das Konsultationspapier enthält keine konkreten Angaben zur Höhe des antizyklischen Kapitalzuschlags. Die Höhe des Kapitalzuschlags spielt jedoch mindestens eine ebenso große Rolle, denn sie steht in engem Zusammenhang mit dem geplanten Kapitalerhaltungszuschlag sowie der zukünftigen Entwicklung der  Mindestkapitalanforderungen im Allgemeinen. Bei der endgültigen Festlegung der Mindestkapitalquoten und der Kapitalzuschläge ist darauf zu achten, dass Risiken nicht mehrfach mit Kapital unterlegt werden. Je mehr die aus dem Konjunkturzyklus und aus Phasen außerordentlichen Kreditwachstums resultierenden Risiken durch Kapitalzuschläge erfasst werden, umso weniger müssen die Mindestkapitalanforderungen erhöht werden. […]

Im Blickpunkt

Diese Webseite nutzt Cookies, um bestimmte Funktionen zu ermöglichen und das Angebot zu verbessern. Indem Sie hier fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.