Anlegerschutz

In den letzten Jahren wurden zahlreiche nationale, europäische und internationale Regulierungsvorhaben auf den Weg gebracht, die eine Stärkung des Anlegerschutzes bezwecken. Im Fokus stehen hierbei die Vermeidung von potentiellen Interessenkonflikten und die Ausweitung von Informationspflichten.

Stellungnahme der DK zu den EU-Kommissions-Vorschlägen zum Abbau von Hürden im grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds

9. Mai 2018
Die Europäische Kommission hat am 12. März 2018 zwei Legislativvorschläge zum Abbau von Hürden im grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds veröffentlicht und um Feedback gebeten. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat hierzu am 9. Mai 2018 eine Stellungnahme abgegeben. [ mehr ... ]

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMF zur Verordnung zur Änderung der WpDVerOV

19. Januar 2018
Zum 1. Juli 2018 sollen Banken und Sparkassen die Möglichkeit haben, bei der Beratung zum Erwerb von Aktien ein standardisiertes Produktinformationsblatt zu verwenden. Sie können dann wählen, ob sie ein eigenes Produktinformationsblatt erstellen oder das standardisierte Informationsblatt verwenden. [ mehr ... ]

MiFID II: Was ändert sich ab dem 3. Januar 2018 durch die neuen EU-Vorschriften zum Wertpapiergeschäft?

4. Januar 2018
Welche Änderungen es ab dem 3. Januar 2018 durch die neuen EU-Vorschriften zum Wertpapiergeschäft (MiFID II) gibt, erfahren Sie in unseren FAQ. [ mehr ... ]

Stellungnahme zum Bericht der Bundesregierung über die Evaluierung der durch das Kleinanlegerschutzgesetz eingeführten Befreiungsvorschriften im Vermögensanlagengesetz

21. April 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Initiative des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages. [ mehr ... ]

Stellungnahme zum Betriebsrentenstärkungsgesetz

23. März 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Betriebsrentenstärkungsgesetz) Stellung genommen. [ mehr ... ]

Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG)

25. Januar 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine erste Bewertung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG) abgegeben. Mit dem Artikelgesetz sollen unter anderem wesentliche Regelungsinhalte der MiFID II sowie weiterer europäischer Maßnahmen in deutsches Recht umgesetzt werden. [ mehr ... ]

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur ESMA Konsultation zu Product Governance Leitlinien

6. Januar 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem Konsultationspapier der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA, das Entwürfe für Leitlinien zu den Product-Governance-Vorschriften aus MiFID II enthält, eine Stellungnahme abgegeben. [ mehr ... ]

2. Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG) hier: Stellungnahme der DK zum Referentenentwurf für das 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz

28. Oktober 2016
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) am 28. Oktober 2016, eine Stellungnahme zu dem Referentenentwurf für das 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz abgegeben. [ mehr ... ]

Anhörung zur Allgemeinverfügung gemäß § 4b Abs. 1 WpHG bezüglich sogenannter Bonitätsanleihen

2. September 2016
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) am 2. September 2016 eine Stellungnahme zum Entwurf einer Allgemeinverfügung zu Bonitätsanleihen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) abgegeben. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zur automatisierten Finanzberatung

7. März 2016
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zu dem Diskussionspapier des Joint Committees der ESAs zur automatisierten Finanzberatung eine Stellungnahme abgegeben. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz (1. FimanoG)

23. Februar 2016
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft am 23. Februar 2016 eine Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Ersten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz - 1. FimanoG) abgegeben. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zur PRIIPs-Verordnung

8. Februar 2016
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zum Entwurf des Joint Committee der nationalen Aufsichtsbehörden EBA, EIOPA und ESMA zu technischen Regulierungsstandards zum Inhalt und zur Darstellung des nach der PRIIPs-Verordnung einzuführenden Basisinformationsblattes Stellung genommen. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften aufgrund europäischer Rechtsakte (FimanoG)

13. November 2015
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem Referentenentwurf für ein Finanzmarktnovellierungsgesetz Stellung genommen. Mit dem Finanzmarktnovellierungsgesetz sollen insgesamt vier neue bzw. überarbeitete europäische Rechtsakte umgesetzt werden, die die bestehenden europäischen Vorgaben ergänzen. Dies zeigt, dass bereits ein umfassender EU-weiter Rechtsrahmen besteht. Aus diesem Grund besteht keine Notwendigkeit für die Beibehaltung nationaler Sondervorschriften, die die deutschen Banken und Sparkassen zusätzlich belasten und zu einem zunehmenden Wettbewerbsnachteil führen. Der deutsche Gesetzgeber sollte das Gesetzgebungsverfahren nutzen, um dem entgegenzuwirken und nationale Sonderregelungen zu streichen. […] [ mehr ... ]

Stellungnahme DK zum Regierungsentwurf des Kleinanlegerschutzgesetzes

18. Dezember 2014
Die DK fordert in ihrer Stellungnahme u. a. gewerbliche Finanzanlagenvermittler künftig ebenfalls unter die Aufsicht der BaFin zu stellen. Des Weiteren nimmt die DK Stellung zu der Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes, der Änderung des Vermögens­anlagengesetzes, der Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes, der Änderung des Wertpapierprospektgesetzes sowie zu dem Inkrafttreten des Kleinanlegerschutzgesetzes. [ mehr ... ]

Stellungnahmen DK/EBF im Rahmen der ESMA-Konsultationen zu MiFID und MiFIR

1. August 2014
Am 22. Mai 2014 hatte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA ein Diskussionspapier und ein Konsultationspapier zur Umsetzung der geänderten Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente sowie der zugehörigen Verordnung (MiFID II/ MiFIR) veröffentlicht. Die Konsultationsfrist endete am 1. August 2014. [ mehr ... ]

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