Aufsichtsrecht

Banken sind für die Volkswirtschaft von zentraler Bedeutung. Schon lange gilt in Deutschland ein spezielles Bankaufsichtsrecht. Seine Einhaltung wird von eigens dafür eingerichteten Behörden kontrolliert. Die Einführung der EZB-Bankaufsicht im Jahre 2014 markiert eine Zeitenwende hin zu „mehr Europa“. 

DK-Stellungnahme zur BaFin-Konsultation geänderter Erheblichkeitsschwellen in Bezug auf die CRR-Ausfalldefinition

6. November 2018
Die BaFin passt die Erheblichkeitsschwellen zur Bestimmung eines Schuldnerausfalls gemäß CRR an. Hierzu wurde ein Änderungsentwurf in Bezug auf §16 der Solvabilitätsverordnung (SolvV) vorgelegt. Die DK hat dies knapp kommentiert. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zum EBA-RTS zu den Methoden der aufsichtlichen Konsolidierung

9. Februar 2018
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an der EBA-Konsultation eines technischen Standards (RTS) beteiligt, der sich mit den Methoden der aufsichtsrechtlichen Konsolidierung nach Art. 18 CRR befasst. [ mehr ... ]

Stellungnahme zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung

5. Dezember 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der Konsultation der Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung Stellung genommen. [ mehr ... ]

Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne (MaSanV)

27. September 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zur Konsultation des Entwurfs einer Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV) und des Entwurfs eines Merkblatts zur Sanierungsplanung Stellung genommen. [ mehr ... ]

Stellungnahme zur Umsetzung der ESMA/EBA-Leitlinien zur Beschwerdeabwicklung

4. August 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung gegenüber der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zum Entwurf eines Rundschreibens „Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement“ und im Rahmen der Anhörung zu einer Allgemeinverfügung zur Einreichung von Berichten über Kundenbeschwerden. [ mehr ... ]

Stellungnahme zur EBA-Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung

2. August 2017
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Zeitraum von Mai bis August 2017 eine Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung durchgeführt. [ mehr ... ]

Stellungnahme zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz

24. Februar 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz) Stellung genommen. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zur EBA-Konsultation eines Regulatory Technical Standards (RTS) sowie eines Implementing Technical Standards (ITS) zur Harmonisierung der Zulassungspraxis von Kreditinstituten

8. Februar 2017
Die EBA hat einen Regulatory Technical Standard (RTS) sowie einen Implementing Technical Standard (ITS) zur Harmonisierung der Zulassungspraxis von Kreditinstituten konsultiert. Diese technischen Standards sollen die zu übermittelnden Informationen sowie Formblätter und Verfahrensvorschriften konkretisieren, die Kreditinstitute bei einem Antrag auf Zulassung gegenüber ihrer zuständigen Aufsicht beachten müssen. [ mehr ... ]

EZB-Leitlinie und Empfehlung zu Optionen und Ermessensspielräumen für national beaufsichtigte Institute

6. Januar 2017
Die EZB hat eine Leitlinie und eine Empfehlung zu Optionen und Ermessensspielräumen für national beaufsichtigte Institute konsultiert. Diese richten sich an die nationalen Aufsichtsbehörden und sollen die Ausübung der Optionen und Ermessensspielräume harmonisieren. [ mehr ... ]

Stellungnahme von BdB und vdp zum Referentenentwurf des Aufsichtsrechtsergänzungsgesetzes – FinErg Wohn

15. November 2016
Der Referentenentwurf zum Aufsichtsrechtsergängzungsgesetz setzt die vom Ausschuss für Finanzstabilität gegebene Empfehlung zur Regulierung der Vergabe von Wohnimmobilienkrediten um. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zur Konsultation der EU-Kommission "Review of the EU Macro-prudential Policy Framework"

24. Oktober 2016
Unter der Federführung des Bankenverbandes hat die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) an der oben erwähnten Konsultation der EU-Kommission teilgenommen und die beigefügte Stellungnahme erstellt. Die Konsultation dient der Überprüfung der Funktionsweise des makroprudenziellen Rahmens. [ mehr ... ]

Single Supervisory Mechanism (SSM) – die neue Aufsicht für die Banken im Euro-Raum

12. Oktober 2015
„Es war insgesamt ein gutes erstes Jahr“, sagt Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, mit Blick auf das einjährige Bestehen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM). Dabei habe die EZB vor einer Mammutaufgabe gestanden, als sie vor einem Jahr die Aufsicht über die Banken des Euroraums übernommen habe. „Das in dieser kurzen Zeit Geleistete verdient höchsten Respekt und Anerkennung“, so Kemmer. Die Zusammenarbeit mit den Banken verlaufe professionell und intensiv. „Die Banken stehen teilweise in täglichem Kontakt mit ihrem Aufseher“, berichtet Kemmer. Die neue Aufsicht sei daher nicht nur für die EZB, sondern auch für die beaufsichtigten Institute mit einer hohen Arbeitsintensität verbunden. Die einheitliche Aufsicht über Banken im Euro-Raum sei diese Anstrengungen aber wert. [ mehr ... ]

Stellungnahme BdB zum Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus u

27. September 2013
Der Bankenverband nimmt Stellung zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission, wonach als zweites Element der Bankenunion für die Eurozone ein einheitlicher Abwicklungsmechanismus und ein einheitlicher Bankenabwicklungsfonds errichtet werden sollte. [ mehr ... ]

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