Datenschutzrecht

Datenschutz ist in der Informationsgesellschaft ein zentrales Thema. Nicht von ungefähr hat das Datenschutzrecht deshalb in jüngerer Zeit einen Aufschwung erfahren und steht zunehmend im Mittelpunkt der Diskussion. Nicht selten ergeben sich Spannungsfelder, insbesondere zum Bankaufsichtsrecht.

Stellungnahme zum Entwurf für das „Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts"

28. September 2018
Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung zum Regierungsentwurf vom 5. September 2018 für ein "Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU". [ mehr ... ]

DK zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU

16. Juli 2018
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 21. Juni 2018 den Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (2. DSAnpUG-EU)“ vorgelegt. [ mehr ... ]

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes

2. März 2017
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 2. Februar 2017 Stellung genommen. Der nun vorliegende Regierungsentwurf verfolgt die Regelungsziele zur Anpassung des nationalen Datenschutzrechts an die Datenschutzgrundverordnung sowie die Umsetzung der Datenschutzrichtlinie in nationales Gesetz. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zu den Änderungsvorschlägen von Europäischem Parlament und Rat zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Datenschutz-Grundverordnung

7. September 2015
Nachdem der Rat sich am 15. Juni 2015 nach mehr als drei Jahre andauernden Verhandlungen auf eine allgemeine Ausrichtung zur Datenschutz-Grundverordnung geeinigt hat, sind nun EU-Parlament, Rat und Kommission im Begriff im Rahmen der Trilogverhandlungen Kompromisse zu den strittigen Themenbereichen zu finden. Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt zu den Änderungsvorschlägen von Europäischem Parlament und Rat Stellung. [ mehr ... ]

DK-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung v. verbraucherschützenden Vorschriften d. Datenschutzrechts

7. Mai 2015
Der Deutsche Bundestag hat am 23. April 2015 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (vgl. BT-Drs. 18/4631) in den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, den Innenausschuss sowie den Ausschuss Digitale Agenda verwiesen. [ mehr ... ]

DK Positionspapier zur Studie „Scoring nach der Datenschutz-Novelle 2009 und neue Entwicklungen“ von ULD und BMJV

18. März 2015
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesministerium des Innern haben am 15.12.2014 die Studie „Scoring nach der Datenschutz-Novelle 2009 und neue Entwicklungen“ veröffentlicht. Die Deutsche Kreditwirtschaft weist auf die grundsätzliche Bedeutung des Scoring hin und nimmt zu den Handlungsempfehlungen der Studie Stellung. [ mehr ... ]

Stellungnahme DK zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)

18. Mai 2012
Die Deutsche Kreditwirtschaft unterstützt grundsätzlich die beabsichtigte Modernisierung des Datenschutzrechts. Es gilt, hierbei einen angemessenen Schutz der Persönlichkeitsrechte der EU-Bürger unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen gerade im Bereich der modernen Informationstechnologien zu finden. [ mehr ... ]

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