Stellungnahme DK zum Grünbuch der Europäischen Kommission zur Langfristfinanzierung

11. April 2013

In ihrem im März 2013 veröffentlichten Grünbuch hat die Europäische Kommission die Langfristfinanzierung in Europa einer Analyse unterzogen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Fähigkeit der Banken, langfristige Kredite zu vergeben, eingeschränkt ist. In ihren Stellungnahmen stimmen Bankenverband und DK dieser Feststellung zu und setzen darauf, die Regulierung so aufeinander abzustimmen, dass die bewährte Finanzierungskultur durch Universalbanken in Europa erhalten bleibt.

 

Aus der Stellungnahme:

Die Deutsche Kreditwirtschaft stimmt der Aussage in der Kommissionsmitteilung zu, dass langfristige Investitionen für ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum von zentraler Bedeutung sind. Hierfür bedarf es eines ausreichenden Angebots an längerfristigen Finanzierungen. Dabei ist zu beachten, dass der Mittelstand in Deutschland der innovationsstärkste Beschäftigungsmotor für Deutschland ist. Er leistet einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt der Wertschöpfungskette am Wirtschaftsstandort Deutschland.

Insbesondere begrüßt die Deutsche Kreditwirtschaft, dass die Auswirkungen der bisherigen Regulierungspakete auf die Kreditversorgung der Wirtschaft und die daraus resultierenden Wachstumschancen analysiert und die Regelungen gegebenenfalls neu bewertet werden sollen. Der Kommission ist beizupflichten, dass es erforderlich ist, die richtige Balance zu finden zwischen den Regulierungsnotwendigkeiten und der Fähigkeit der europäischen Banken, auch künftig noch ihre traditionelle Rolle als Intermediäre auszuüben. Nicht notwendige Beeinträchtigungen dieses volkswirtschaftlich so wichtigen Tätigkeitsbereichs müssen unterbleiben. Die angekündigte Überprüfung der Angemessenheit der Eigenkapitalanforderungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung von langfristigen Finanzierungen sowie eine sich hieran orientierende finale Kalibrierung der Liquidity Coverage Ratio (LCR) und der Net Stable Funding Ratio (NSFR), wie im Anhang der Mitteilung vom 27.03.2014 enthalten, müssen sich daran ausrichten.

Die Deutsche Kreditwirtschaft teilt daher die Einschätzung der Europäischen Kommission, dass insbesondere KMUs und eine hohe Qualität der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wachstums unerlässlich sind. Angesichts der in den vergangenen Jahren – wie zum Beispiel in Deutschland – zu geringen öffentlichen Ausgaben für die Infrastruktur sollte die Politik ihre Infrastrukturinvestitionen forcieren, um die Investitionslücke in Deutschland und Europa, die den Wirtschaftsstandort schädigt, wieder zu schließen. Die Europäische Kommission hat in ihrer Kommissionsmitteilung den Investitionsbedarf für Infrastrukturnetze mit Unionsdimension in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation (einschließlich schneller Breitbandverbindungen) für den Zeitraum bis 2020 auf eine Billion Euro geschätzt, wobei die Deutsche Kreditwirtschaft hier aufgrund des erheblichen Investitionsstaus von einem noch höheren Nachholbedarf ausgeht. […]

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