Zusatzvereinbarungen Abwicklungsmaßnahmen

  Deutschland (BRRD/SAG)
  DRV 1993/2001

Zusatzvereinbarung über die vertragliche Anerkennung von Abwicklungsmaßnahmen (SAG-Zusatzvereinbarung) | Bank-Verlag Nr. 44054 (07/16) | 29. August 2016

Hintergrundinformationen und Erläuterungen zur SAG-Zusatzvereinbarung | 29. August 2016

Englische Übersetzung der SAG-Zusatzvereinbarung:  Supplemental Agreement relating to the Contractual recognition of Resolution Action | Arbeitsübersetzung / Translation for information purposes only |
22. September 2016

  DRV 2018

Zusatzvereinbarung (2018) über die vertragliche Anerkennung von Abwicklungsmaßnahmen (SAG-Zusatzvereinbarung 2018) für Verwendung mit DRV 2018 | Bank-Verlag Nr. 44054 (09/18) |
3. September 2018

Englische Übersetzung der SAG-Zusatzvereinbarung (2018): Supplemental Agreement 2018 relating to the Contractual recognition of Resolution Action | Arbeitsübersetzung / Translation for information purposes only | 31. August 2018

   
  Schweiz / FINMA
FINMA-Zusatzvereinbarung | Bank-Verlag Nr. 44064_09/18 | Hinweis: Die Vereinbarung dient zur Umsetzung der Anforderungen nach § 30a Schweizer BankG bei Rahmenverträgen für Finanzgeschäfte. Der Anwendungsbereich des § 30a Schweizer BankG erfasst auch andere Arten von Verträgen. Soweit daher weitere, in den Anwendungsbereich fallende Verträge bestehen, können ergänzende Vereinbarungen erforderlich sein. Haben die Parteien bereits anderweitige Vereinbarungen, insbesondere Vereinbarungen auf Grundlage der Muster-Erklärung der Schweizer Bankiervereinigung getroffen, die auch die Rahmenverträge erfassen, besteht kein Bedarf für den Abschluss einer FINMA-Zusatzvereinbarung.
   
  USA
QFC-Zusatzvereinbarung (einsprachige Fassung) | Bank-Verlag Nr. 44059_05/19 | 2. Mai 2019 | Hinweis: Die QFC-Zusatzvereinbarung dient zur Umsetzung US-amerikanischer aufsichtlicher Vorgaben bezüglich Qualified Financial Contracts (QFC = Verträge über Finanzgeschäfte, einschließlich Derivate, Wertpapierpensionsgeschäfte und Wertpapierdarlehen). Danach sind in Verträgen über QFC mit US G-SIBs und Gruppenmitgliedern sonstiger G-SIBs, die unter das US-Abwiclungsregime fallen, vertragliche Anerkennungsklauseln im Hinblick auf Abwicklungsmaßnahmen sowie die Einschränkung von Beendigungsrechten aufzunehmen. Je nach Konstellation und Unternehmensstruktur können ergänzende Vereinbarungen erforderlich sein.
QFC-Zusatzvereinbarung (zweiprachig: Deutsch/Englisch) | Bank-Verlag Nr. 44559_05/19 | 2. Mai 2019
Formulierungsvorschlag erweiterte QFC-Zusatzvereinbarung mit besonderen Regelungen für Institutsgruppen und Cross Default-Klauseln (zweisprachig: Deutsch/ Englisch) | 2. Mai 2019
   
  Vereinigtes Königreich

Zusatzvereinbarung über die vertragliche Anerkennung von Abwicklungsmaßnahmen – Vereinigtes Königreich 2019 | Bank-Verlag Nr. 44052_012/18 | 15. Januar 2020  | Hinweis: Die Zusatzvereinbarung dient zur Umsetzung der im UK-Abwicklungsregime für die unter das UK-Abwicklungsregime fallenden Institute bestehende Pflicht, in vom Anwendungsbereich erfassten Vertragsbeziehungen vertragliche Anerkennungsklauseln im Hinblick auf bestimmte Abwicklungsmaßnahmen aufzunehmen. Mit EU-Austritt und nach Auslaufen der Übergangsfrist zum 31. Dezember 2020 (vorbehaltlich einer Verlängerung oder anderweitigen Vereinbarung) erfassen diese vertraglichen Anerkennungspflichten des UK-Abwicklungsregimes grundsätzlich auch dem Recht eines EU-Mitgliedstaates unterliegende Vertragsbeziehungen.

Englische Übersetzung der UK-Zusatzvereinbarung: Supplemental Agreement Relating to the Contractual Recognition of Resolution Action 2019 – United Kingdom | Bank-Verlag Nr. 44552_012/18 | 15. Januar 2020  |
   
  Japan
Zusatzvereinbarung über die vertragliche Anerkennung von Abwicklungsmaßnahmen – Japan  | Bank-Verlag Nr. 44074_0320 | 8. April 2020  | Hinweis: Die Zusatzvereinbarung dient zur Umsetzung der im japanischen Abwicklungsregime für die unter dieses Abwicklungsregime fallenden Institute bestehende Pflicht, in vom Anwendungsbereich erfassten Vertragsbeziehungen vertragliche Anerkennungsklauseln im Hinblick auf bestimmte Abwicklungsmaßnahmen aufzunehmen.
Englische Übersetzung der Zusatzvereinbarung Abwicklungsmaßnahmen Japan: Supplemental Agreement relating to the Contractual Recognition of Resolution Action  –  Japan | Bank-Verlag Nr. 44574_0320 |  8. April 2020  |
   

Die Formulare zur Vertragsdokumentation können über den Bank-Verlag bezogen werden.