Herausforderungen
Die Europäische Union (EU) hat in den vergangenen Jahren bereits viele Aufgaben erfolgreich bewältigt. Dennoch bedarf es weiterer Schritte, um sie für die Herausforderungen der Zukunft besser zu rüsten. Dabei kann es für die Finanzmärkte nur eine Richtung geben: die weitere Integration.
Fünf Prinzipien für eine erfolgreiche europäische Integration
Für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der EU bedarf es fünf Prinzipien, die als Richtschnur berücksichtigt werden.
1. Europa braucht einen richtigen europäischen Binnenmarkt – auch und erst recht für Banken und Finanzdienstleistungen. Hier liegt noch erhebliches Potenzial zur Stärkung der europäischen Wirtschaft.
2. Im Zuge der europäischen Integration müssen Entscheidungsbefugnis (Kompetenzen) und Haftung (Verantwortung) stets deckungsgleich auf einer Ebene liegen.
3. Diese bedeutet, dass bei einer stärkeren Integration nationale Souveränitätsrechte gemeinschaftlich wahrgenommen werden müssen. Wer also eine stärkere Risikoteilung fordert, muss eine entsprechende Aufsicht und Einflussnahme über bzw. auf seine Handlungen zulassen. Als positives Beispiel ist hier die Bankenunion zu nennen, bei der zu Beginn einige nationale Aufsichtsrechte auf die europäische Gemeinschaftsebene übertragen wurden.
4. Der Erfolg der Integration ist im starken Maße vom ökonomischen Erfolg abhängig. Die europäische Wirtschaft muss deshalb international wettbewerbsfähig bleiben, und der wirtschaftliche Wohlstand muss allen Bürgern zu Gute kommen. Voraussetzung dafür ist eine Wirtschaftspolitik, die für ein starkes Produktivitätswachstum sorgt und die Menschen befähigt, aktiv am Wirtschaftsprozess teilzunehmen.
5. Integrationsfortschritte sind am ehesten innerhalb eines Europa der variablen Geometrie zu erwarten. Wenn Länder gewillt sind, auf bestimmten Gebieten stärker zusammenzuarbeiten, sollte dies unter der Voraussetzung gestattet werden, dass andere Länder jederzeit die generelle Möglichkeit haben, an dem Integrationsschritt teilzunehmen.
Wettbewerbsfähiger Finanzmarkt für ein starkes Europa
Auf dem Weg zu einem stabileren und stärkeren Europa sind die europäischen Banken ein wichtiger Teil der Lösung. Sie können – gemeinsam mit einem funktionsfähigen Finanzbinnenmarkt – nationale Unterschiede in der Wirtschaftsentwicklung oder bei der Risikotragfähigkeit durch grenzüberschreitende Kapitalflüsse moderieren. Auch deswegen sind Fortschritte in Richtung eines echten Finanzbinnenmarktes nötig. Hierfür bedarf es in der EU klarer Regeln für grenzüberschreitend tätige Banken, die in ganz Europa gelten und die nicht durch zusätzliche nationale Regeln überfrachtet werden. Die einheitlichen Rahmenbedingungen sind dabei so festzulegen, dass sie bei der Bewältigung der größten Veränderung der heutigen Zeit, die Digitalisierung, nicht im Wege stehen.
Position des Bankenverbandes
Die Länder Europas können ihren Wohlstand zukünftig nur sichern, wenn sie an einem Strang ziehen. Für die Länder der EU bedeutet das ein noch engeres Zusammenarbeiten als bisher. Bei den damit verbundenen Aufgaben kann ein starker europäischer Bankensektor entscheidende Unterstützung leisten.
