Der ökonomische Grundgedanke
Eine der zentralen Aspekte des wirtschaftlichen Handelns in der sozialen Marktwirtschaft ist der funktionierende Wettbewerb unter den Unternehmen. Dazu gehört auch, dass nicht mehr wettbewerbs- bzw. marktfähige Unternehmen vom Markt ausscheiden. Dies setzt in der Branche Ressourcen frei und fördert Innovationen und Kosteneffizienz.
Unterschiedliche Ansätze in der deutschen Kreditwirtschaft
Dieser ordnungspolitische Grundsatz kommt in der deutschen Kreditwirtschaft allerdings nicht einheitlich zur Anwendung. Während im Bereich der Verbundinstitute faktisch jedes Unternehmen am Leben gehalten wird, meist, indem es mit einem anderen Institut fusioniert wird, herrscht im privaten Bankensektor freier Wettbewerb, in dem nicht marktfähige Banken grundsätzlich den Markt verlassen. So auch im aktuellen Fall der Valovis Bank.
Valovis Bank
Die mangelnde Risikotragfähigkeit der Valovis Bank und Abschreibungen auf griechische Staatsanleihen, in Folge des griechischen Schuldenschnitts, machten eine Übernahme durch den Einlagensicherungsfonds im Jahr 2012 erforderlich. Anschließend begann ein Prozess des geordneten Rückbaus der Geschäftsfelder. Dieser fand teilweise in Eigenregie statt, teilweise wurden Geschäftsfelder veräußert. Den verbliebenden Bestand des Kreditfinanzierungsportfolios hat letztlich die im
Jahr 2016 gegründete EIS Einlagensicherungsbank übernommen. Damit hat sie unter Beweis gestellt, wie wichtig sie für eine schonungsvolle Abwicklung von Kreditinstituten ist.
Position des Bankenverbandes
Für die privaten Banken in Deutschland steht der Schutz der Sparer an oberster Stelle. Aus diesem Grund wurde im Jahre 1976 der Einlagensicherungsfonds gegründet. Seitdem sind Sparer weit über die gesetzliche Einlagensicherung hinaus geschützt. Um ein gesundes, der exportorientierten deutschen Wirtschaft unterstützendes Bankensystem zu erhalten, ist es jedoch notwendig, dass nicht marktfähige Banken den Markt verlassen. Aus diesem Grund schützt der Einlagensicherungsfonds auch nur die Sparer und nicht die Banken. Damit leistet dieser einen Beitrag zur notwendigen Konsolidierung auf dem deutschen Bankenmarkt. Dass hierbei mit einer Abwicklung bessere Ergebnisse als durch eine Insolvenz erzielt werden können, zeigt der aktuelle Fall der Valovis Bank. Deshalb sollte noch einmal intensiv darüber diskutiert werden, auch den gesetzlichen Entschädigungseinrichtungen die Kompetenz zur Ergreifung alternativer Maßnahmen zur Abwendung einer – oft teureren – Bankinsolvenz im Sinne der Finanzmarktstabilität und zum Schutz der Verbraucher zu geben.
