Die Deutschen wollen „gute“ Europäer sein

Ergebnisse einer Meinungsumfrage

04.05.2018

von Christian Jung

An Problemen mangelt es der EU derzeit nicht. Die bisherigen Baustellen wären an sich schon gewichtig genug, um den Konsens der Mitgliedstaaten arg zu strapazieren. Die weitere Stabilisierung der Euro-Zone, die Lösung der Migrations- und Flüchtlingsfragen, die Bewältigung des BREXIT oder die Bekämpfung terroristischer Gefahren sind nur einige Beispiele dafür. Aktuell muss die EU aber auch noch eine gemeinsame Antwort auf die protektionistische Linie der amerikanischen Handelspolitik finden – und in sicherheitspolitischer Hinsicht erhöhte US-Präsident Donald Trump ebenfalls den Druck auf die Europäer, ihre Verteidigungsanstrengungen zu verstärken und die diesbezüglichen Ausgaben deutlich zu erhöhen. Apropos Finanzen: Das Loch, das der BREXIT in den EU-Haushalt reißen wird, muss gestopft werden, den durch Migration und Flüchtlingskrise gebeutelten Regionen soll finanziell mehr geholfen werden – die soeben veröffentlichte Finanzplanung der kommenden Jahre hat den Streit der Mitgliedstaaten um die Ressourcenverteilung gerade wieder neu entfacht.

Positive Grundhaltung zur Europäischen Union

All das ficht die deutsche Bevölkerung aber in ihrer europafreundlichen Haltung gar nicht an. Im Gegenteil: Nach einer aktuellen Umfrage des Bankenverbands ist die europapolitische Meinungslage in Deutschland gegenwärtig von einem positiven Grundzug geprägt. Zwei Drittel der Befragten (66%) halten demnach von der Europäischen Union „viel“ (46%) oder „sehr viel“ (20%). Entsprechend wird der Nutzen der Mitgliedschaft in der EU für das eigene Land mehrheitlich positiv eingeschätzt: Die Hälfte der Befragten sieht vor allem Vorteile darin, ein weiteres Viertel glaubt, Vor- und Nachteile würden sich immerhin noch ausgleichen.

Vieles spricht dafür, dass die Menschen Europa nicht trotz, sondern gerade wegen der großen Herausforderungen, vor der es heute steht, wieder eher zu schätzen wissen. Nicht zuletzt der BREXIT und die Gefahr eines Auseinanderbrechens der EU dürfte viele wachgerüttelt haben. Sechs von zehn Befragten bedauern nicht nur die Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, bei einer vergleichbaren Volksabstimmung hierzulande hätte ein „D-Exit“ auch keinerlei Aussichten auf eine Mehrheit. Denn sieben von zehn Befragten (70%) würden sich bei einem solchen Referendum für den Verbleib Deutschlands in der EU aussprechen. Nur ein Fünftel der Deutschen (22%) würde für einen Austritt votieren, knapp jeder Zehnte würde nach eigenen Angaben nicht an der Abstimmung teilnehmen.

Bestrebungen zu einer Renationalisierung in Europa erteilt die Mehrheit der Deutschen ebenfalls eine klare Absage. Weniger als ein Drittel der Befragten (31%) möchte, dass die nach einem BREXIT in der EU verbleibenden Staaten eigenständiger werden; 55% treten hingegen für eine noch stärkere Zusammenarbeit als heute ein. Selbst mit dem lange Zeit hinterfragten Euro haben sich die Deutschen inzwischen versöhnt. Eine relative Mehrheit (46%) verbindet mit ihm für Deutschland mehr Vor- als Nachteile und für 61 Prozent ist die europäische Gemeinschaftswährung schlicht ein Erfolg.

Deutsch-französisches Tandem vor der Bewährungsprobe

Ob dieses positive Stimmungsbild auch noch Bestand haben wird, wenn die vielfältigen Erwartungen an Reformen in der Europäischen Union enttäuscht würden und sich die Mitgliedstaaten am Ende gar nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen könnten? Dass Deutschland und Frankreich derzeit versuchen, ihre jeweiligen Reformvorstellungen bis zum EU-Gipfeltreffen im Juni unter einen Hut zu bekommen, ist angesichts der weitreichenden Ideen, die der französische Präsident Emmanuel Macron bereits Monate vor dem Schmieden der neuen Großen Koalition in Berlin vorlegt hatte, an sich schon ein ambitioniertes Vorhaben. Doch selbst wenn sich die beiden Länder einigen können, ist dies noch keine Garantie dafür, dass ein Konsens auch auf europäischer Ebene gelingt.

Den europapolitischen Akteuren steht in den nächsten Wochen und Monaten harte Arbeit bevor, um zu tragfähigen Lösungen zu kommen. Will Europa die Erwartungen seiner Bürger nicht enttäuschen und sich nicht selbst aufgeben, ist die Europäische Union dabei zum Erfolg verdammt.

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