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USA: Haushaltsdefizit immer höher

Staatsverschuldung

Die Staatsverschuldung in den USA wird immer höher: So kletterte das Defizit im Fiskaljahr 2019, das am 30. September endete, gegenüber dem Vorjahr um 26 Prozent auf 984 Milliarden Dollar. So viele neue Schulden hatte der Bundesstaat zuletzt 2012 aufgenommen. Der Anteil der Neuverschuldung am Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreichte damit im abgelaufenen Fiskaljahr 4,6 Prozent. Dem Vorgänger von US-Präsident Donald Trump, Barack Obama, war es gelungen, die Quote von fast 10 Prozent während der Wirtschaftskrise 2010 auf 2,4 Prozent zu drücken. Inzwischen geht der Trend also wieder in die andere Richtung. Dabei hatte US-Präsident Donald Trump zu Beginn seiner Amtszeit versprochen, dass es „kein Problem“ sein werde, innerhalb von wenigen Jahren das Defizit im Bundeshaushalt komplett auszugleichen.

Steigende Defizite trotz boomender Wirtschaft

Experten warnen, dass die wachsende Verschuldung dem Staat im Falle eines wirtschaftlichen Einbruchs die Hände binden würden. Der haushaltspolitische Spielraum, um konjunkturbelebende Ausgabenprogramme zu verabschieden, wäre deutlich eingeengt, und die Bereitschaft des Kongresses, den Geldhahn aufzudrehen, geringer. Experten bezeichnen es als alarmierend, dass eine boomende Wirtschaft von rapide ansteigenden Defiziten begleitet wird, und sprechen von einem historischen Präzedenzfall.

Das Defizit kam zustande, obwohl auf der Einnahmenseite im Bundeshaushalt sogar ein Plus von 4 Prozent gemessen wurde. Dieses wird unter anderem auf die jüngste Steuerreform in den USA zurückgeführt; auch der deutliche Anstieg der Zolleinnahmen im Gefolge der diversen Handelskonflikte trug seinen Teil dazu bei. Zugleich aber sind die Ausgaben um mehr als das Doppelte, nämlich um 8,2 Prozent, gestiegen. Hier fallen insbesondere die erheblich gestiegenen Rüstungsausgaben ins Gewicht. Deutlich besser ausgestattet als zuvor wurden auch Etatposten, die Dienste für Kriegsveteranen erbringen. Infolge des wachsenden Schuldenberges wird aber auch der Schuldendienst immer drückender. So erreichten die Zinszahlungen, die um mehr als 15 Prozent zulegten, mit über 375 Milliarden Dollar fast dieselbe Höhe wie das gesamte Budget für Medicaid, die gesetzliche Krankenversicherung für Arme.

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