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Stellungnahme

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung

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Bundestag

Deutsche Kreditwirtschaft | Bankenverband

Deutsche Kreditwirtschaft

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 11. Oktober 2024 eine Konsultation zum Data Hub der Säule 3 gestartet. Dieser soll künftig die aufsichtsrechtlichen Offenlegungen der Institute zentral über einen Single Electronic Access Point auf der EBA-Website bereitstellen. In ihrer

EBA Konsultationspapier „Implementing Technical Standards on Pillar 3 Data Hub“ (EBA/CP/2024/20) 

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen „Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)“. Die darin vorgeschlagenen Maßnahmen sind ein wichtiger und dringlicher Schritt, um die

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, den Anlegerschutz im Bereich der Vermögensanlagen weiter auszubauen. Auf die Notwendigkeit entsprechender Schritte haben wir seit Jahren angesichts von Missständen und Fehlentwicklungen in dem Bereich hingewiesen.&nbsp;

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung des Anlegerschutzes bei Vermögensanlagen (AnlVerG) 

In ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf plädiert die DK insbesondere für eine Beibehaltung der 2-Tages-Frist in § 18 AWG, um den Instituten eine praktikable Möglichkeit zu geben, Maßnahmen nach Veröffentlichung von neuen Sanktionslisten in der gesamten Organisation umzusetzen. Ferner sollte

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften

Im Konsultationspapier geht es um die Bedingungen und Kriterien für die Beurteilung der Wesentlichkeit von CVA-Risiken, die sich aus zum Marktwert bewerteten Wertpapierfinanzierungsgeschäften ergeben. Die DK bewertet die Vorschläge positiv, da sie Rechtssicherheit für Institute schaffen. Die Höhe

DK-Stellungnahme zum EBA-Konsultationspapier Draft RTS CVA Risk of securities financing transactions (EBA/CP/2024/14) 

Die Europäische Kommission hat die Durchführungsrechtsakte zur „EU Digital Identity Wallets“ zu den Aspekten Integrität und Kernfunktionen, Personenidentifizierungsdaten und elektronische Attributsbescheinigungen, Zu unterstützende Protokolle, Vertrauensrahmen und Schnittstellen, sowie zur

Implementing Acts zur eIDAS 2.0

Der Gesetzentwurf enthält begrüßenswerte Maßnahmen zur Erleichterung des Kapitalmarktzugangs, zur Förderung des Fondsmarkts sowie zur Reduzierung bürokratischer Belastungen. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hält dies für geeignete Schritte, den Finanzstandort Deutschland zu stärken und seine

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem Entwurf eines Leitfadens der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Auslagerung von Cloud-Diensten an Cloud-Service-Provider eine Stellungnahme abgegeben. Der Leitfaden formuliert detaillierte aufsichtliche Erwartungen an die bedeutenden Institute im

Stellungnahme der DK zum Entwurf eines Leitfadens der EZB zur Auslagerung von Cloud-Diensten 

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt ausdrücklich, dass das Bundesministerium der Justiz von seiner Ermächtigung in § 67f Abs. 3 AktG Gebrauch macht und eine Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre erlässt. Eine eindeutige Regelung mit Pauschbeträgen gibt den Intermediären und

Referentenentwurf einer Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen für Intermediäre (Intermediäre-Aufwendungsersatz-Verordnung – IntermAufwErsV)“

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Digitalisierung

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung | Bankenverband

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Gesetzgebungsinitiative zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung. In Zeiten der Digitalisierung ist es wichtig, weitere unnötige Medienbrüche bei Vertragsabschlussprozessen zu beseitigen.

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung

EBA Konsultationspapier „Implementing Technical Standards on Pillar 3 ...

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DK-Stellungnahme zum EBA-Konsultationspapier Draft RTS CVA Risk of ...

Implementing Acts zur eIDAS 2.0

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur ...

Stellungnahme der DK zum Entwurf eines Leitfadens der EZB zur ...

Referentenentwurf einer Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen für ...