Thema: Nationale Umsetzung von EU-Vorschriften

Stellungnahmen

Stellungnahme zu den EBA RTS um Mitarbeiter zu identifizieren, die einen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des Instituts haben

21. Februar 2020 00:00
Die Europäische Bankbehörde (EBA) hat am 19. Dezember 2019 eine öffentliche Konsultation zu ihrem Entwurf für technische Regulierungsstandards (RTS) über die Kriterien zur Ermittlung aller ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme zum BaFin-Entwurf eines Rundschreiben zur Online-Anzeige über Bestellungen von Geschäftsleitern und Mitgliedern von Aufsichtsorganen

16. Januar 2020 00:00
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation der BaFin über den Entwurf eines Rundschreibens zur Online-Anzeige über Bestellungen von Geschäftsleitern und Mitgliedern von Aufsichtsorganen ... [ mehr ... ]

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Nationale Umsetzung EBA-Leitlinien zu Art. 128 CRR (mit besonderem Risiko verbundene Positionen)

5. Juni 2019 16:56
Die BaFin hatte die Übernahme der EBA-Leitlinien in die deutsche Verwaltungspraxis konsultiert. [ mehr ... ]

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DK-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung

22. April 2016 16:35
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Stellung genommen zu dem Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung. Besonders kritisiert werden [ mehr ... ]

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DK-Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz

15. April 2016 02:00
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 11. März 2016 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren ... [ mehr ... ]

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DK-Stellungnahme zur Sondierung EU-Regulierungsrahmen für Finanzdienstleistungen

2. Februar 2016 01:00
Die EU-Kommission hat vor dem Hintergrund der in der Vergangenheit eingeführten zahlreichen Rechtsvorschriften eine Konsultation initiiert um zu eruieren, welche Wechselwirkungen zwischen einzelnen Regelungen bestehen, ... [ mehr ... ]

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DK-Stellungnahme zur geplanten Änderung der Inhaberkontrollverordnung und des Merkblatts zu dem Verfahren

28. Mai 2015 02:00
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Entwürfe für eine zweite Verordnung zur Änderung der Inhaberkontrollverordnung, eines geänderten Merkblatts zu dem Verfahren sowie zu den Anzeigen ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Rundschreiben-Entwurf zum Genehmigungsverfahren bei Verwendung selbst berechneter Delta-Faktoren bei der Ermittlung der Eigenmittelanforderungen im Standardansatz

22. April 2014 02:00
In Abschnitt 3 wird die Möglichkeit eröffnet, dass der Jahresabschlussprüfer die Bestätigung im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 vornimmt. Aufgrund des Zeitverzugs bei der Erarbeitung des ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für eine Verordnung zur Novellierung der Monatsausweisverordnungen nach dem Kreditwesengesetz sowie zur Anpassung der ZAG-Monatsausweisverordnung und der Länderrisikoverordnung

4. September 2013 02:00
Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Meldepflichten für Finanzinformationen auf zusammengefasster Basis gemäß § 6 FinaV-E – in Übereinstimmung mit FINREP – am 1. Juli 2014 ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für eine Verordnung über nähere Bestimmungen zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppe

4. September 2013 02:00
Die Deutsche Kreditwirtschaft plädiert eindringlich dafür, das gem. Artikel 467 (2) CRR zulässige nationale Wahlrecht zur Aufrechterhaltung eines „Prudential Filters“ auszuüben und somit den heute ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für eine Erste Verordnung zur Änderung der Liquiditätsverordnung (LiqV)

4. September 2013 02:00
Da in der CRR festgelegt, ist davon auszugehen, dass die Regelungen zum Liquidity Coverage Ratio (LCR) nach dem Auslaufen der Beobachtungsperiode zum 1. Januar 2015 ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für eine Verordnung zur Ergänzung der Großkreditvorschriften nach der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Millionenkreditvorschriften nach dem Kreditwesengesetz (Großkredit-

4. September 2013 02:00
Der Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft wird in dem Entwurf auf ca. 500.000 € geschätzt. Dieser Betrag ist deutlich zu niedrig angesetzt. Alleine die erforderlichen Anpassungen ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zu den Entwürfen von Änderungsanträgen der Fraktionen CDU/CSU und FDP zum Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 2013/…/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die B

6. Mai 2013 02:00
Die Deutsche Kreditwirtschaft erkennt grundsätzlich das Bestreben des deutschen Gesetzgebers an, die Vorgaben zur Umsetzung von Basel III in der Europäischen Union mittels der Überführung ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zu Rechtsverordnungen zur Umsetzung der CRD IV

28. Dezember 2012 01:00
Grundsätzlich halten wir es für problematisch, dass in den vorliegenden Entwürfen der Rechtsverordnungen bereits Aspekte berücksichtigt werden, die noch nicht abschließend durch die europäischen Rechtsetzer ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Solvabilitätsverordnung vom 28. Dezember 2012

28. Dezember 2012 01:00
Wir möchten vorab noch einmal auf unser Schreiben an den Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Herrn Dr. Thomas Steffen, vom 15. November 2012 verweisen. In ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für eine Verordnung zur Ergänzung der Großkreditvorschriften

28. Dezember 2012 01:00
Die nationalen Wahlrechte des Art. 389 Abs. 2 lit. c und d CRR-E zur Anrechnungsbefreiung von Intragruppenforderungen und Forderungen innerhalb einer verbundstrukturierten Gruppe sollen ausweislich ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur ersten Verordnung zur Änderung der Liquiditätsverordnung

28. Dezember 2012 01:00
Wir gehen davon aus, dass die Regelungen zur Liquidity Coverage Ratio (LCR) nach dem vorhergesehenen Auslaufen der Beobachtungsperiode zum 1. Januar 2015 ein verbindlicher Mindeststandard ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme DK zur Bewertung von Positionen des Handelsbuchs - zum Entwurf eines BaFin-Rundschreibens zur Umsetzung von Art. 1 Nr. 6 und Anhang II Nr. 4 der Richtlinie 2010/76/EU (CRD III)

15. November 2011 01:00
Wir gehen zunächst davon aus, dass Banken, die die Einhaltung der Bagatellgrenzen gemäß § 2 Abs. 11 KWG (= Nichthandelsbuchinstitute) nach dem Nominalwert der Finanzinstrumente ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme ZKA zum Entwurf der zweiten Verordnung zur weiteren Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie ("CRD III-Änderungsverordnung")

15. Juli 2011 02:00
Aus grundsätzlichen Erwägungen möchten wir anmerken, dass wir davon ausgehen, dass die deutsche Bankenaufsicht in der nationalen Umsetzung keine Verschärfungen gegenüber der Richtlinie 2010/76/EU (CRD ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme ZKA zum Entwurf eines Rundschreibens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu Anforderungen für die Anerkennung von Kernkapitalinstrumenten nach § 10 Absatz 2a Satz 1 Nr. 1 bis 6, 8 und 10 KWG und für deren vorzeitige R

21. Januar 2011 01:00
Die prinzipienorientierte Ausgestaltung der Anforderungen zur Anerkennung von Kernkapitalinstrumenten nach § 10 Absatz 2a Satz 1 Nr. 1 bis 6, 8 und 10 KWG ist ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme ZKA zur CRD II – Änderungsverordnung

13. August 2010 02:00
Wir beurteilen in unserer Stellungnahme vor allem die Angemessenheit der Umsetzung der Neufassungen der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG in deutsches Recht. Dabei ist unser zentrales ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme ZKA zur Rechtsverordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen

22. Juni 2010 02:00
Wir begrüßen, dass der Entwurf versucht sich weitgehend an den Inhalten des Rundschreibens 22/2009 (BA) der BaFin vom 21. Dezember 2009 zu orientieren. Der von ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme ZKA zum Entwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie"

4. Juni 2010 02:00
Der Begriff „Verbriefungstransaktion" soll nunmehr in § 1b Abs. l KWG-E definiert werden (bisher § 226 Abs. 1 SolvV). Dabei soll das Kriterium gestrichen werden, ... [ mehr ... ]

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Stellungnahme ZKA zum Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen

2. März 2010 01:00
Das Bundeskabinett hat am 9. Februar 2010 den Regierungsentwurf für ein „Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen“ verabschiedet. Wir ... [ mehr ... ]

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