Standortnachteil Infrastruktur?

Investitionen

Wie ist es um die Infrastruktur in Deutschland bestellt? In seiner Rangliste der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt hat das Schweizer Weltwirtschaftsforum (WWF) Deutschland vor kurzem auf Platz fünf platziert. Dazu beigetragen hat nicht zuletzt das relativ gute Abschneiden bei der Infrastruktur. Dagegen ergibt eine Befragung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) aus dem Frühjahr 2018 ein ganz anderes Bild: Viele Unternehmen in Deutschland haben angegeben, sich durch Infrastrukturmängel in ihren Geschäften beeinträchtigt zu sehen. Zwei von drei der befragten Unternehmen sehen die Probleme vor allem im Straßenverkehr bzw. bei den Kommunikationsnetzen. Im Herbst 2013 hatte das Institut schon einmal nach der Infrastruktur gefragt; seitdem hat sich die Lage spürbar zugespitzt. Der Anteil der Unternehmen etwa, die ihre Geschäftsabläufe durch unzureichende Kommunikationsnetze deutlich beeinträchtigt sehen, verdoppelte sich nahezu. Im ganzen Land stieg er von 15 Prozent im Herbst 2013 auf nunmehr 28 Prozent. Deutlich werden regionale Unterschiede. So ist die Lage im Straßenverkehr in Nordrhein-Westfalen besonders heikel, während im Osten vor allem der Datenaustausch für Probleme sorgt.

Steigende Investitionen

Um den Mängeln bei der Infrastruktur beizukommen, hat der Bund schon in den vergangenen Jahren seine Mittel für Investitionen kräftig aufgestockt. Dieses Jahr steigert er nochmals seine Investitionsausgaben – gegenüber dem Jahr 2017 wachsen sie um 10 Prozent auf 37,4 Milliarden Euro. Anschließend sind bis zum Jahr 2022 jedes Jahr 37,9 Milliarden Euro eingeplant. Auch die Länder und Kommunen haben ihre Finanzlage in den letzten Jahren deutlich verbessern können, sodass auch ihr Spielraum für neue Investitionen so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr ist. Allerdings gibt es nach Einschätzung von Wissenschaftlern in vielen Gebietskörperschaften mehr Geld als baufähige Projekte. Zwei Gründe werden hierfür genannt: Erstens fehle es in den Verwaltungen an qualifiziertem Personal, um Baurechte herzustellen. Zweitens machten Umweltprüfungen, Bürgerbeteiligungen und erweiterte Klagerechte den Planungsprozess enorm kompliziert. Als Folge unterlassener Investitionen seien zum einen mangelnde Kapazitäten auf den Hauptverkehrsrouten zu diagnostizieren, zum anderen ein beschleunigter baulicher Substanzverlust.

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