Was haben der neue Produktionsstandort für den Corona-Impfstoff von BioNTech im hessischen Marburg und die geplante Gigafactory von Tesla für Elektro-Fahrzeuge in Grünheide in Brandenburg gemeinsam? Auf den ersten Blick wenig, mit Blick auf die Zukunft der Industrie in Deutschland aber sehr viel: Wir brauchen nämlich mehr von solch zukunftsweisenden und zügig realisierten Investitionen und Projekten. Sie sind eine Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als Industriestandort der Zukunft.
So sind die in Deutschland entwickelten und produzierten Impfstoffe gegen das Virus eine wichtige Leistung der chemisch-pharmazeutischen Industrie. Wir alle können dadurch auf ein sicheres Ankommen im „new normal“ hoffen. Zudem hat die Branche in den letzten Wochen unter Hochdruck daran gearbeitet, eine Online-Plattform als Vorsorgemaßnahme gegen einen Mangel an Impfzubehör aufzubauen. Impfungen dürfen nicht daran scheitern, dass Spritzen, Kanülen oder Kochsalzlösungen fehlen. Zudem bieten wir an, unsere Beschäftigten durch die 1.200 Betriebsärzte impfen zu lassen und so das Impfprogramm zu beschleunigen.
Viele sagen, die Pandemie sei ein Verstärker. In der Chemie würden wir vielleicht vom Katalysator sprechen. Katalysatoren beschleunigen, verändern Reaktionen. Die diversen Corona-Hilfsprogramme sind wichtig, doch sie können und dürfen andere grundlegende politische Entscheidungen nicht ersetzen: Wir sind mitten in der riesigen Aufgabe, einen nachhaltig wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Fortschritt für unser Land, für Europa und für die Welt zu erreichen. Auf die Chemiebranche kommt es besonders an, denn mit ihren Produkten und Innovationen ermöglicht sie grünen Strom, moderne Werkstoffe, wirksame Medizinprodukte, gesunde Ernährung.
Die Pandemie hat inmitten dieser gewaltigen Aufgabe in den letzten Monaten die besonderen Schwächen des Standortes Deutschland zurück ins Rampenlicht geholt:
Schwächen, die an der Wettbewerbsfähigkeit zehren
Immenser Investitionsstau der öffentlichen Hand bei der Infrastruktur, verschleppte Digitalisierung in Behörden und Schulen, hohe Energiekosten, komplexe Bürokratie, erdrückende Steuerlast der Wirtschaft. In nur einigen Ländern der Welt ist es inzwischen noch aufwendiger als bei uns, ein Unternehmen zu gründen: Von 190 Ländern belegt die Bundesrepublik nach einer Analyse der Weltbank hier Platz 113 – hinter San Marino und vor Peru. Und bei der durchschnittlichen Internetgeschwindigkeit bildet Deutschland auf Platz 25 das Schlusslicht der Industrienationen. Dabei liegen von den 25 Ländern mit dem höchsten Datentempo 18 in Europa.
All diese Probleme zehren an der Wettbewerbsfähigkeit des Industrie- und Chemiestandortes Deutschland. Gleichzeitig hat sich der Protektionismus auf den globalen Märkten ausgebreitet. Der Gegenwind für die Unternehmen wird stärker. In der nächsten Legislaturperiode muss Deutschland deshalb Gas geben bei den notwendigen Reformen. Wir setzen uns dafür ein, dass die kommende Regierung ein umfassendes Therapiekonzept für diese Probleme erstellt und zügig parlamentarisch umsetzt. Dieses Jahr und diese Wahl werden Weichen stellen, ob Deutschland ein führendes Industrieland bleibt oder mehr und mehr zum Industriemuseum verkümmert.
Reformen für einen selbsttragenden Aufschwung
Die Regierung muss sich vor allem Reformen vornehmen, die einen selbsttragenden Aufschwung generieren. Dabei gilt: Alle Maßnahmen, die industrielle Tätigkeit in Deutschland sichern und fördern, werden Staat und Gesellschaft helfen, schneller die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu überwinden und Wohlstand zu erhalten.
Wenn es Politik, Industrieverbänden und Gewerkschaften im Konsens gelingt, die Qualität zentraler Standortfaktoren zu verbessern, können die Unternehmen zukunftsfähig bleiben und Wertschöpfung und Beschäftigung am Standort sichern. Gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium haben wir im letzten Monat dafür eine Grundlage geschaffen, was die chemisch-pharmazeutische Industrie betrifft. Es ist ein umfassendes Handlungskonzept entstanden. Die identifizierten Maßnahmen ermöglichen, die Wettbewerbsfähigkeit des Chemiestandortes Deutschland zu sichern und ihn für die Zukunft zu rüsten. Als zentrale Ziele haben wir unter anderem gemeinsam definiert: niedrige Strompreise und rascher Ausbau erneuerbarer Energien. Beides ist Voraussetzung für die Transformation in eine treibhausgasneutrale Wirtschaftsweise. Ebenfalls zukunftsweisend sind schnellere Genehmigungsverfahren und stärkerer Rückenwind für Innovationen.
Die Rahmenbedingungen für den Industriestandort Deutschland zu optimieren, ist weder Klientelpolitik noch Selbstzweck. Die Reformen sind notwendig, damit unser Land auf dem Pfad einer nachhaltigen Entwicklung Kurs halten kann – wirtschaftlich, ökologisch und sozial. Verantwortung zu übernehmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit des Standorts muss deshalb die Politik der nächsten Jahre prägen.
