Fünftausend Menschen sahen im Oktober in der südchinesischen Sonderwirtschaftszone Shenzhen ihre Mobiltelefone aufleuchten. Sie erfuhren, dass sie einen digitalen "roten Umschlag" im Wert von 200 Yuan (€25) gewonnen hatten. Jeder sechste Bürger dort hatte an einer Lotterie teilgenommen, in der Hoffnung, ein kleines Taschengeld in der neuen digitalen Währung der chinesischen Zentralbank, Digital Currency/Electronic Payment (DECP), zu gewinnen.
Die chinesische Regierung steht an der Spitze derer, die an der Einführung virtueller Währungen arbeiten. Sie wollen kommerziellen Anbietern von Online-Zahlungen nicht das Feld überlassen. Die People's Bank of China (PBoC) ist der Ansicht, dies werde den Yuan als weltweites Zahlungsmittel beliebter machen. Aber der eigentliche Anreiz für Peking scheint ganz woanders zu liegen: Eine digitale Nationalwährung kann unzählige Daten über die Zahlungsströme und das Nutzerverhalten der Bürger liefern.
Ein globaler Yuan würde chinesische Unternehmen unabhängig machen vom US-Dollar
Peking will in der Tat den internationalen Einsatz seiner Währung beschleunigen. Angesichts der Abwärtsspirale in den Beziehungen zu den USA sind US-Finanzsanktionen gegen chinesische Banken und Beschränkungen des Zugangs zum globalen Zahlungssystem SWIFT nicht mehr ausgeschlossen. Dies wäre ein schwerer Schlag, da die meisten grenzüberschreitenden Transaktionen Chinas in US-Dollar abgewickelt werden. Nur etwa zwei Prozent der über SWIFT abgewickelten internationalen Transaktionen erfolgen in Yuan. Chinas CIPS-Zahlungssystem ist immer noch winzig, beträgt es doch gerade mal 0,3 Prozent der Größe von SWIFT. Ein globaler Yuan würde es Chinas Unternehmen ermöglichen, unabhängig vom Dollar rund um den Globus zu bezahlen – und bezahlt zu werden.
Für die Regierung in Peking ist der Iran ein Präzedenzfall. Er zeigt, was mit Dollar-abhängigen Ländern geschehen kann, die im Konflikt mit den USA stehen. Schon 2012 wurde das Land von den USA mit Finanzsanktionen belegt. Dies führte auch zu einer Ausgrenzung von iranischen Banken aus dem SWIFT-System. Stagflation und wirtschaftliche Rezession setzten den Iran in Folge unter ernsthaften wirtschaftlichen Druck. Um Arbeitsplätze zu erhalten und seinen Exportsektor abzufedern, war Teheran gezwungen, seine Währung abzuwerten. Das Wirtschaftswachstum kehrte zwar zurück, aber die ausländische Kaufkraft des Iran wurde erheblich geschmälert. So unwahrscheinlich ähnliche Schritte der USA gegenüber China bislang sind, ist es nicht überraschend, dass die chinesische Regierung sich absichern und die Abhängigkeit vom Dollar verringern will.
Die Digitalwährung ist kein Garant für die Internationalisierung des Yuan
China Finance, eine von der PBoC herausgegebene Zeitschrift, veröffentlichte im September einen Kommentar, in dem sie für die Digitalisierung des Yuan plädierte, um das globale Monopol des Dollars zu brechen. Vor zwei Jahren hatte Fan Yifei, stellvertretender Gouverneur der chinesischen Zentralbank gesagt, dass die digitale Währung, die sich damals noch in der Entwicklung befand, die Internationalisierung des Yuan unterstützen würde. Doch derartige Aussagen sind irreführend. Denn sie unterstellen, der Grund für die relative Unbeliebtheit des Yuan liege darin, dass er noch nicht digitalisiert worden sei. Wird aber allein die Digitalisierung die enorme Diskrepanz zwischen Chinas Anteil an der Weltwirtschaft und am weltweiten Zahlungssystem schließen?
Nein, das Gewicht, das den alten physischen Yuan niederdrückt, wiegt ebenso schwer auf seinem digitalen Ebenbild. Denn Peking beschränkt weiterhin den Zugang zu in Yuan denominierten Investitionen und hält an Kapitalkontrollen für Auslandsinvestitionen fest. Diese und andere Beschränkungen tun dem chinesischen Wirtschaftsmodell gut. Sie sorgen für Stabilität und erlauben der Regierung Übersicht und Kontrolle über die Wirtschaft – vor allem über Beschäftigungsverhältnisse. Sollten sich die USA jemals für die Idee von Finanzsanktionen gegen China erwärmen, müsste Peking einige dieser Maßnahmen rückgängig machen. Nur dann könnte sie die internationale Verwendung des Yuan fördern. Eine digitale Währung ist nicht verlockend genug, um dies zu tun.
Die Zentralbank will die Kontrolle über das digitale Zahlungssystem zurückgewinnen
Pekings Rhetorik von einer Internationalisierung des Yuan sollte nicht von einem echten innenpolitischen Vorteil ablenken, den eine digitale Währung der Regierung verspricht. Denn die DCEP-Einführung kann durchaus als Versuch der PBoC interpretiert werden, die Kontrolle über das digitale Zahlungssystem zurückzugewinnen. Noch wird dies vom privaten Finanzsektor dominiert. Nach zahlreichen gesetzgeberischen Versuchen hat sich Peking nun für ein technologisches Mittel entschieden. Die digitale Währung bietet ein ideales Vehikel, um finanzielle Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten, so wie Staats- und Parteichef Xi Jinping sie versteht – durch Technologie, die vom Parteistaat kontrolliert wird. Und sie könnte die PBoC zum Mittelpunkt des daraus resultierenden Finanzdaten-Ökosystems machen.
Eine erfolgreiche Einführung des digitalen Yuan würde eine grundlegende Machtverlagerung weg von kommerziellen digitalen Zahlungssystemen wie WechatPay und Alipay hin zur Zentralbank bedeuten. Mehr als 80 Prozent der 900 Millionen mobilen Internetnutzer in China benutzen ihr Mobiltelefon für Transaktionen. Chinesische Einkäufer und Händler repräsentieren fast die Hälfte der weltweiten Nutzer der digitalen Wallets. Alibaba und Tencent kontrollieren 94 Prozent dieses Marktes und haben 2019 Transaktionen im Wert von 50 Billionen US-Dollar abgewickelt. Die daraus resultierenden Datenströme ermöglichen wertvolle Analysen von Metadaten und erlauben Rückschlüsse auf das individuelle (Einkaufs-)Verhalten.
„Es wird keine Transaktion mehr geben, die die Regulierungsbehörden nicht sehen können“
Es dürfte daher nicht verwundern, dass sich der digitale Yuan nicht grundlegend von den bestehenden digitalen Zahlungssystemen unterscheidet. Sobald die neue virtuelle Währung vollständig in die bestehende Bankeninfrastruktur integriert ist, wird Chinas Zentralbank als Emittent und Kreditgeber neuer Yuan-Einheiten in einem zweistufigen Verteilungssystem fungieren. DCEP bietet einige technologische Verbesserungen, wie z.B. die Möglichkeit, nicht registrierte Mini-Transaktionen zu tätigen, aber sie beinhaltet auch eine neuartige Buchhaltungsmethode (UTOX) und leicht weiter entwickelte Verschlüsselungen. Doch diese Verbesserungen sind so marginal – selbst konservativ gemessen an einer möglichen Blockchain-Anwendung –, dass sich die Frage stellt, warum Chinas Zentralbank überhaupt die Notwendigkeit sah, eine digitale Währung einzuführen.
Die Antwort mag unter der Oberfläche liegen. Erstens wird die neue UTXO- Buchhaltungsmethode in Kombination mit dem zweistufigen Verteilungssystem sicherstellen, dass im Gegensatz zu Wechat Pay und Alipay nur die Zentralbank den Absender und den Empfänger einer Transaktion kennt. Es sei denn, beide kommunizieren auf derselben Plattform. Zweitens bedeuten die rechtlichen und technischen Parameter, dass jede Transaktion viel leichter gestoppt und einsehbar gemacht werden kann. Wie es die im Besitz von Alibaba befindliche Tageszeitung South China Morning Post formulierte: "Es wird keine Transaktion geben, die die Regulierungsbehörden nicht sehen können – der Geldfluss wird vollständig nachvollziehbar sein".
Sollte der digitale Yuan es in die breite Anwendung schaffen, wird Peking einen beispiellosen finanziellen Einblick gewinnen und damit in Echtzeit die Geld- und Wirtschaftslage überwachen können. Dies wird zweifellos der Fiskalpolitik, der Steuererhebung und der Betrugsbekämpfung zugutekommen. Gleichzeitig dürften Nutzer einem bedenklichen Maß an digitaler sozialer Lenkbarkeit ausgesetzt werden. Noch ist es nicht so weit: Selbst inklusive der Lotterie in Shenzhen haben dort im Oktober nur etwa drei Millionen Einheiten des digitalen Yuan den Besitzer (oder das Smartphone) gewechselt, verglichen mit einer Milliarde Transaktionen von WeChat – pro Tag. Dennoch ist der DCEP ein Signal, dass Peking etwas anderes als die Internationalisierung des Yuan in Angriff genommen hat: Sie will mit Chinas Technologieriesen neu über die wirtschaftliche und politische Macht verhandeln.
