Die einsetzende wirtschaftlichen Erholung in Deutschland ist gegenwärtig noch sehr fragil und in besonderem Maße von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in den Abnehmerländern der deutschen Exportunternehmen abhängig. Nach einer Stimmungsaufhellung unter den deutschen Exporteuren in den letzten zwei Monaten zeigen sie sich in der jüngsten Konjunkturumfrage des ifo Instituts wieder etwas vorsichtiger. Da nur wenige Volkswirtschaften der tiefen Rezession eine ausreichende fiskalpolitische Handlungsfähigkeit entgegensetzen konnten, werden nicht alle Länder gleichermaßen gut aus dem Krisenmodus herausfinden. Es wird lange dauen, bis die internationalen Lieferketten wieder anlaufen und die internationale Nachfrage und Investitionsbereitschaft wieder zum langfristigen Trend von vor der Corona-Pandemie zurückkehren.
Um die deutsche Exportwirtschaft wieder auf einen stabilen Pfad führen zu können, brauchen die exportorientierten Unternehmen genauso wie die exportfinanzierenden Banken mehr Planungssicherheit und verbesserte Voraussetzungen. Die Bundesregierung hat in diesem Zusammenhang die wichtige Bedeutung des Instrumentariums bundesgedeckter Exportgarantien für die deutsche Wirtschaft erkannt und als erste Maßnahmen den haushaltsrechtlichen Gewährleistungsrahmen angehoben und die Absicherungsmöglichkeiten für Exportgeschäfte im Kurzfristgeschäft auf marktfähige Risiken erweitert. In einem weiteren Schritt wurde der „Afrika-CIRR“ eingeführt und mit der Sonderinitiative für Erneuerbare Energien verbesserte Bedingungen für die Exportfinanzierungen einer deutschen Schlüsseltechnologie auf den Weg gebracht. Zuletzt hat die Bundesregierung Maßnahmen zur leichteren Finanzierung von Exportgeschäften vorgestellt.
Dennoch kommt in diesen Maßnahmen ein strategischer Ansatz als Reaktion auf die pandemiebedingten Belastungen der Außenwirtschaft zu kurz. Die Corona-Pandemie hat die Fragilität der globalen Lieferketten deutlich gemacht. Es ist zu befürchten, dass auf absehbare Zeit der Welthandel durch mehr Marktabschottung, Interventionen und staatlichen Subventionen herausgefordert wird. Es sollten daher jetzt bereits Maßnahmen eingeleitet werden, mit denen die Außenwirtschaftspolitik auf ein geändertes Marktumfeld reagieren und die Wettbewerbsfähigkeit der Exportwirtschaft stärken kann.
Hierzu hat der Bankenverband in einem Positionspapier Vorschläge entwickelt, wie die Rahmenbedingungen für die deutsche Außenwirtschaft insgesamt verbessert werden können. Hierzu zählen zum einen Verbesserungen beim Deckungsinstrumentarium von Euler Hermes oder bei dem KfW-Refinanzierungsprogramm. Darüber hinausgehend spielen aber auch wettbewerbspolitische Überlegungen eine Rolle, um die deutsche Exportwirtschaft bei einem Anziehen der internationalen Wirtschaftsaktivitäten in eine gute Startposition zu bringen. Gerade Deutschland sollte die Prinzipien einer auch global regelbasierten Wirtschaftsordnung sowie eines internationalen Level-Playing-Fields verteidigen.
Dazu gehört dann auch, Bedingungen und regulatorische Vorgaben für die Exportfinanzierung auf der einen Seite mit den strategischen Interessen der deutschen Außenwirtschaft auf der anderen Seite in Ausgewogenheit zu bringen. Die Exportfinanzierung muss in die Lage versetzt werden, Projekte im strategischen Interesse Deutschlands gesichert zu finanzieren. So ist es jetzt angezeigt, die Exportstrategie der Bundesregierung mit konkreten und für mehr Fälle anwendbaren Eckpunkten auszugestalten.
Darüber hinaus sollen Banken Instrumente wie den ungebundenen Finanzkredit und die Akkreditivbestätigungsdeckung flexibler nutzen zu können, um mehr Projekte im strategischen Interesse Deutschlands gesichert zu finanzieren und Lieferketten dauerhaft zu stabilisieren.
Insgesamt brauchen die Banken verlässliche Rahmenbedingungen, um ein steigendes Engagement der Exportwirtschaft in bestehende oder neue Zielmärkte begleiten zu können.
