„Deutschland leistet mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz seinen Beitrag auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigen, modernen Kapitalmarkt in Europa“, sagte Miye Kohlhase, Geschäftsbereichsleiterin Kunden und Märkte, zu dem heute veröffentlichten Regierungsentwurf des Zukunftsfinanzierungsgesetzes.
„Die Herausforderungen der Digitalisierung und des Klimaschutzes sind enorm. Wir werden in den kommenden Jahren einen riesigen Investitionsbedarf sehen. Dafür brauchen wir in Europa auch global attraktive, leistungsfähige Banken und Kapitalmärkte. Nur so kann die EU im internationalen Wettbewerb bestehen und besser werden.
Die Bundesregierung macht damit einen wichtigen und richtigen Schritt auf nationaler Ebene, um beim europäischen Kapitalmarkt voranzukommen. Insbesondere die Vorschläge zur AGB-Kontrolle bringen für einen signifikanten Teil des professionellen Kapitalmarktgeschäfts künftig auch in Deutschland ein spürbares „Mehr“ an Rechtssicherheit. Sie sind ein wichtiger Impuls für den Finanzstandort Deutschland.
International und europaweit marktübliche Standards können nun leichter auch unter deutschem Recht vereinbart werden. Um die Signalwirkung für einen offenen Kapitalmarkt noch deutlich zu erhöhen, sollten die Regeln neben Fonds auch andere große Akteure, wie Versicherungen, einbeziehen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass Wettbewerbsnachteile für deutsche Banken gegenüber europäischen Konkurrenten abgebaut werden: Die umsatzsteuerliche Behandlung von Verwaltungsleistungen im Kreditgeschäft wird an europäische Vorgaben angeglichen. Das stärkt unsere Banken als Kreditpartner bei der Finanzierung großer Investitions- und Transformationsprojekte.“
