1) Was bedeutet SSM?
Die Abkürzung „SSM“ steht für „Single Supervisory Mechanism“ – auf Deutsch: einheitlicher Aufsichtsmechanismus. Gemeint ist das System der Bankenaufsicht in Europa, das aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Aufsichtsbehörden der Euro-Länder besteht.
Der SSM wurde am 4. November 2014 mit dem Ziel gegründet, die uneinheitliche Aufsicht über die Banken der Eurozone einheitlich zu machen. Die Finanz- und Staatsschuldenkrise ab 2007 hatte gezeigt, dass Risiken in den Finanzmärkten nicht an den Landesgrenzen Halt machen und eine zersplitterte Aufsicht nur begrenzt reagieren kann. Der SSM ist somit ein wichtiger Meilenstein einer Bankenunion, die sich die Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität im Euroraum. Zehn Jahre nach seiner Gründung hat der SSM sein wichtigstes Ziel erreicht: Die europäischen Banken sind stabil und sicher. Und: Die Aufsicht ist in vielen Bereichen harmonisiert, was im Krisenfall ein koordiniertes Vorgehen ermöglicht.
2) Was macht der SSM?
Der SSM stellt sicher, dass sich alle Banken an die Regeln halten und genug Eigenkapital für finanzielle Risiken haben. Dazu kann er Prüfungen durchführen, Lizenzen erteilen und entziehen sowie Banken sanktionieren, die sich nicht an die Regeln halten. Die EZB überwacht die sogenannten bedeutenden Institute. Aktuell sind das 112 Banken (Stand: 1. März 2024), die eine Bilanzsumme von 30 Mrd. EUR oder mehr aufweisen oder zu den drei wichtigsten Banken ihres Landes gehören. Alle anderen Banken werden von den nationalen Aufsichtsbehörden überwacht.
In den letzten Jahren ist dieser Ansatz komplizierter geworden, weil der SSM versucht hat, alle möglichen Szenarien durch detaillierte Regeln abzudecken. Vor allem für die bedeutenden Banken heißt das: ein nicht endender Strom an Informationsabfragen, Prüfungen, Detailvorgaben und erneuten Informationsabfragen, erneuten Prüfungen und weiteren Vorgaben.
Wie ein zu eng geschnürtes Korsett führt zu viel Stabilität über kurz oder lang zu Bewegungslosigkeit. Die Banken sind sicherer denn je und funktionieren. Es ist an der Zeit, die Erfolge der Vergangenheit des SSM zu würdigen und gleichzeitig die Werkzeuge für die Zukunft zu schärfen und wo nötig durch effizientere Alternativen zu ersetzen.
3) Was wird aus dem SSM?
Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit sind zwei Seiten derselben Medaille: Nur stabile Banken überleben im internationalen Wettbewerb. Aber: Nur Banken, die international wettbewerbsfähig sind, bleiben langfristig stabil. Um beides zu erreichen, sollte der SSM den Reparaturmodus der Nach-Krisen-Jahre der Finanzkrise verlassen. Statt immer detailliertere Regeln zu entwickeln, muss der Fokus auf den wesentlichen Risiken liegen.
Der SSM sollte Verantwortung für eine angemessene Aufsicht und Regulierung übernehmen. Dann werden auch die Banken ihre Verantwortung übernehmen können, um für ihre konkreten Geschäftsmodelle passende Lösungen für alltägliche Probleme selbst zu entwickeln und auch umzusetzen. Risikoorientierung und Langfristigkeit werden dabei zentrale Bausteine sein.
