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Stellungnahme

Bundesverband deutscher Banken | Bankenverband

Thomas Schlüter

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Stellungnahme als PDF.

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Regulierung

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Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat sich an der gezielten Konsultation der EU-Kommission über die Bewertung der Angemessenheit der makroprudenziellen Strategien für Nichtbanken Finanzintermediären (NBFI) mit einer Stellungnahme beteiligt. Wir beschränken uns auf ausgewählte Aspekte des

Konsultation der EU-Kommission über die Bewertung der Angemessenheit der makroprudenziellen Strategien für Nichtbanken Finanzintermediären (NBFI)

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 11. Oktober 2024 eine Konsultation zum Data Hub der Säule 3 gestartet. Dieser soll künftig die aufsichtsrechtlichen Offenlegungen der Institute zentral über einen Single Electronic Access Point auf der EBA-Website bereitstellen. In ihrer

EBA Konsultationspapier „Implementing Technical Standards on Pillar 3 Data Hub“ (EBA/CP/2024/20) 

Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) hat am 30. Juni 2024 neue technische Durchführungsbestimmungen (ITS) über die Bereitstellung von institutsbezogenen Informationen zur Abwicklungsplanung zur Konsultation gestellt (EBA/CP/2024/18). Die aktuellen Meldevorschriften möchte die EBA im Einklang

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Konsultationspapier der EBA zur Abwicklungsplanung (EBA/CP/2024/18)

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen „Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)“. Die darin vorgeschlagenen Maßnahmen sind ein wichtiger und dringlicher Schritt, um die

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, den Anlegerschutz im Bereich der Vermögensanlagen weiter auszubauen. Auf die Notwendigkeit entsprechender Schritte haben wir seit Jahren angesichts von Missständen und Fehlentwicklungen in dem Bereich hingewiesen.&nbsp;

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung des Anlegerschutzes bei Vermögensanlagen (AnlVerG) 

In ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf plädiert die DK insbesondere für eine Beibehaltung der 2-Tages-Frist in § 18 AWG, um den Instituten eine praktikable Möglichkeit zu geben, Maßnahmen nach Veröffentlichung von neuen Sanktionslisten in der gesamten Organisation umzusetzen. Ferner sollte

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften

Im Konsultationspapier geht es um die Bedingungen und Kriterien für die Beurteilung der Wesentlichkeit von CVA-Risiken, die sich aus zum Marktwert bewerteten Wertpapierfinanzierungsgeschäften ergeben. Die DK bewertet die Vorschläge positiv, da sie Rechtssicherheit für Institute schaffen. Die Höhe

DK-Stellungnahme zum EBA-Konsultationspapier Draft RTS CVA Risk of securities financing transactions (EBA/CP/2024/14) 

Die Europäische Kommission hat die Durchführungsrechtsakte zur „EU Digital Identity Wallets“ zu den Aspekten Integrität und Kernfunktionen, Personenidentifizierungsdaten und elektronische Attributsbescheinigungen, Zu unterstützende Protokolle, Vertrauensrahmen und Schnittstellen, sowie zur

Implementing Acts zur eIDAS 2.0

Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung zum Referentenentwurf des Zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetzes. Darin begrüßen wir grundsätzlich das Ziel, den Finanzplatz zu stärken, und auch erste Schritte, die durch dieses Gesetz eingeleitet werden. Allerdings fehlen aus unserer Sicht weitergehende

DK-Stellungnahme zum ZuFinG II veröffentlicht

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Wirtschaft Weltkugel Globus

DK-Stellungnahme Regierungsentwurf für ein Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz (11.GWB-Novelle) | Bankenverband

Die mit der 11. GWB-Novelle einhergehenden massiven Kompetenzerweiterungen des Bundeskartellamtes bedeuten für den Fall, dass sie so umgesetzt werden, eine erhebliche Verschärfung des Kartellrechts und führt zu einen Paradigmenwechsel.

DK-Stellungnahme Regierungsentwurf für ein Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz (11.GWB-Novelle)

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DK-Stellungnahme zum ZuFinG II veröffentlicht