Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Bankentag 2024 in Berlin für substanzielle Fortschritte bei der Vertiefung der Kapitalmarktunion ausgesprochen. Banken und internationale Finanzinvestoren stünden bereit, scheiterten jedoch zu häufig an national organisierten Kapitalmärkten in Europa, sagte Scholz heute in seiner Rede. Angesichts des hohen Investitionsbedarfs sei das „für die Zukunft Europas und unserer Wettbewerbsfähigkeit“ von ausschlaggebender Bedeutung. Scholz plädierte in diesem Zusammenhang für eine stärkere Harmonisierung der nationalen Insolvenzrechtsregime, mehr gemeinsame Steuerstandards, eine Harmonisierung der Kapitalmarktaufsicht sowie eine Stärkung des Verbriefungsmarktes zur Finanzierung der Realwirtschaft. Zu all diesen Punkten arbeite die Bundesregierung mit der französischen Regierung an konkreten Vorschlägen, betonte Scholz.
Banken “Teil der Lösung“
Des Weiteren lobte der Kanzler die Entwicklung der Bankenbranche seit der Finanzkrise 2008. Im Gegensatz zu damals seien Banken heutzutage „nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung“. So hätten die Institute beispielsweise während der Corona-Pandemie Finanzierungen und Liquidität bereitgestellt und so ganz maßgeblich zur Krisenbewältigung beigetragen. Der Finanzsektor sei jedoch nicht nur als Krisen-Feuerwehr erforderlich. „Ohne einen leistungsfähigen Finanzsektor keine Transformation – das muss jedem klar sein“, sagte Scholz. Auch deshalb gelte es, den Finanzstandort Deutschland weiter zu stärken.
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