Stellungnahme

Deutsche Kreditwirtschaft zum EBA-Konsultationspapier (EBA/CP/2024/04) RTS RRAO exemption

Es ist gut, dass die Regelungen für Instrumente, die der Absicherung von Handelsbuchpositionen dienen und aus denen Restrisiken resultieren, rechtzeitig von der EBA konsultiert werden. Für die Funktionsfähigkeit von Hedging-Dienstleistungen und die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken ist es entscheidend, dass die vorgesehenen Ausnahmen in der Praxis angewendet werden können. Die DK befürwortet weitere geeignete Beispiele für Finanzinstrumente, die in der Praxis im Einsatz sind. Dies würde allerdings eine Änderung des EBA-Vorschlags erfordern.

Downloads

DK Stellungnahme: EBA-Konsultationspapier (EBA/CP/2024/04) RTS RRAO exemption (englisch)

PDF

Das könnte Sie auch interessieren:

Stellungnahme

DK zum Regierungsentwurf des Digitale Identitätengesetz – DIdG

Der Regierungsentwurf des Digitale Identitätengesetzes (DIdG) schafft die nationalen Rechtsgrundlagen für die EUDI-Wallet mit dem Ziel, das elektronische Identifizieren, Signieren, Siegeln und die Verwendung von digitalen Nachweisen für alle Bürger zu ermöglichen und zu vereinfachen. Für die Kreditwirtschaft sind hierbei besonders die Auswirkungen des Gesetzes auf den Zahlungsverkehr von praktischer Bedeutung. Jedoch bleibt das Verhältnis zum Zahlungsdiensterecht unklar.

Stellungnahme

DK zum Telekommunikationsgesetz vom März 2026 und zu Rufnummern-Spoofing

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) gibt unter anderem einen rechtlichen Rahmen gegen Telefonbetrug, schützt die Verbraucher jedoch bisher nicht ausreichend effektiv davor. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) schlägt deswegen vor, das deutsche Telekommunikationsrecht so weiterzuentwickeln, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet und rechtlich in die Lage versetzt werden, moderne Authentifizierungs- und Erkennungsverfahren flächendeckend einzusetzen und ggf. auch das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) entsprechend anzupassen.