Stellungnahme
17. September 2024

DK-Stellungnahme zum ZuFinG II

Die Deutsche Kreditwirtschaft
Felix Krohne
Felix Krohne

Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung zum Referentenentwurf des Zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetzes. Darin begrüßen wir grundsätzlich das Ziel, den Finanzplatz zu stärken, und auch erste Schritte, die durch dieses Gesetz eingeleitet werden. Allerdings fehlen aus unserer Sicht weitergehende Maßnahmen, um einen spürbaren Effekt für den Finanzplatz zu erzeugen. Daher finden Sie neben der Kommentierung der gesetzgeberischen Vorschläge auch weitergehende Positionen des Verbandes bzw. der DK in der Stellungnahme, insbesondere zum AGB-Änderungsmechanismus und zum Betriebsausgabenabzugsverbot für Schuldverschreibungen.

Downloads

Stellungnahme Referentenentwurf des Zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetzes.pdf

PDF
Herunterladen

Das könnte Sie auch interessieren:

Stellungnahme
12. Oktober 2026

DK zum Regierungsentwurf des Digitale Identitätengesetz – DIdG

Der Regierungsentwurf des Digitale Identitätengesetzes (DIdG) schafft die nationalen Rechtsgrundlagen für die EUDI-Wallet mit dem Ziel, das elektronische Identifizieren, Signieren, Siegeln und die Verwendung von digitalen Nachweisen für alle Bürger zu ermöglichen und zu vereinfachen. Für die Kreditwirtschaft sind hierbei besonders die Auswirkungen des Gesetzes auf den Zahlungsverkehr von praktischer Bedeutung. Jedoch bleibt das Verhältnis zum Zahlungsdiensterecht unklar.

Stellungnahme
12. Oktober 2026

DK zum Telekommunikationsgesetz vom März 2026 und zu Rufnummern-Spoofing

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) gibt unter anderem einen rechtlichen Rahmen gegen Telefonbetrug, schützt die Verbraucher jedoch bisher nicht ausreichend effektiv davor. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) schlägt deswegen vor, das deutsche Telekommunikationsrecht so weiterzuentwickeln, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet und rechtlich in die Lage versetzt werden, moderne Authentifizierungs- und Erkennungsverfahren flächendeckend einzusetzen und ggf. auch das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) entsprechend anzupassen.