Stellungnahme

EBA-Diskussionspapier zur Methodik der Verhältnismäßigkeitsprüfung

Die DK hat zum EBA-Diskussionspapier zur Methodik der Verhältnismäßigkeitsprüfung Stellung genommen, in dem die EBA eine Methodik zur Bewertung der Verhältnismäßigkeit erarbeitet hat. Politischen Entscheidungsträgern soll so die Einschätzung der Notwendigkeit proportionaler Regelungen erleichtert werden.  Die DK begrüßt den Ansatz, sieht aber bei der konkreten Ausgestaltung der einzelnen Klassifizierungen noch Nachbesserungsbedarf. 

Downloads

Stellungnahme Verhältnismäßigkeitsprüfung

PDF

Das könnte Sie auch interessieren:

Stellungnahme

DK zum Regierungsentwurf des Digitale Identitätengesetz – DIdG

Der Regierungsentwurf des Digitale Identitätengesetzes (DIdG) schafft die nationalen Rechtsgrundlagen für die EUDI-Wallet mit dem Ziel, das elektronische Identifizieren, Signieren, Siegeln und die Verwendung von digitalen Nachweisen für alle Bürger zu ermöglichen und zu vereinfachen. Für die Kreditwirtschaft sind hierbei besonders die Auswirkungen des Gesetzes auf den Zahlungsverkehr von praktischer Bedeutung. Jedoch bleibt das Verhältnis zum Zahlungsdiensterecht unklar.

Stellungnahme

DK zum Telekommunikationsgesetz vom März 2026 und zu Rufnummern-Spoofing

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) gibt unter anderem einen rechtlichen Rahmen gegen Telefonbetrug, schützt die Verbraucher jedoch bisher nicht ausreichend effektiv davor. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) schlägt deswegen vor, das deutsche Telekommunikationsrecht so weiterzuentwickeln, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet und rechtlich in die Lage versetzt werden, moderne Authentifizierungs- und Erkennungsverfahren flächendeckend einzusetzen und ggf. auch das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) entsprechend anzupassen.