Konsultation der EU-Kommission

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat sich an der gezielten Konsultation der EU-Kommission über die Bewertung der Angemessenheit der makroprudenziellen Strategien für Nichtbanken Finanzintermediären (NBFI) mit einer Stellungnahme beteiligt. Wir beschränken uns auf ausgewählte Aspekte des Konsultationsdokumentes, die sich mit dem Zusammenwirken des Bankensektors und des Nichtbankensektors befassen. Bekanntlich behält sich die Kommission vor, auf der Grundlage ihrer Konsultation ggf. einen Legislativvorschlag vorzulegen, mit dem sie das makroprudenzielle Rahmenwerk sowohl für Banken als auch für NBFI weiterentwickeln will. Für uns kommt es darauf an, dass die Kommission für beide Sektoren nach dem Grundsatz „same business, same risk, same rules“ gleiche Maßstäbe für die makroprudenzielle Regulierung setzt, so dass für gleiche Finanzmarktgeschäfte auch Wettbewerbsgleichheit herrscht („level-playing-field“). Der Gesetzgeber sollte dafür Sorge tragen, dass die Kapitalanforderungen an beide Sektoren mit Augenmaß austariert und die bürokratischen Lasten auf ein angemessenes Niveau gesenkt werden. 

Unserer Ansicht nach wirkt sich das Zusammenspiel zwischen Banken und NBFI durch Risikoteilung positiv auf die gesamte Finanzstabilität aus. Dies darf jedoch nicht dazu führen, dass Finanzgeschäfte des wachsenden NBFI-Sektors durch Kreditinstitute abgesichert werden und die Regulierung für Banken weiter verschärft wird. Die beherrschenden geopolitischen Risiken behalten wir bei der unserer Interaktion mit dem NBFI-Sektor im Blick. Über die Offenlegungspflicht hält die Kreditwirtschaft die Öffentlichkeit über die Geschäfts- und Risikolage der Kreditinstitute stets informiert.