Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur EZB-Konsultation zu O&Ds

Am 8. November 2024 startete die Europäische Zentralbank (EZB) eine Konsultation zur Aktualisierung ihres Leitfadens zu den im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen (options and discretions, O&Ds), zuletzt überarbeitet im Jahr 2022. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat am 10. Januar 2025 eine Stellungnahme hierzu eingereicht.

O&Ds ermöglichen es Mitgliedstaaten und Aufsichtsbehörden, zwischen Alternativansätzen zu wählen (Optionen) oder bestimmte Vorschriften flexibel anzuwenden (Ermessungsspielräume). Seit 2016 stellt der Leitfaden der EZB-Bankenaufsicht und begleitende Dokumente sicher, dass die Ausübung von Optionen und Ermessensspielräumen im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) einheitlich gehandhabt wird. Die aktuelle Überarbeitung berücksichtigt insbesondere Änderungen durch das „EU-Bankenpaket“.

Positionen der DK zu den einzelnen Themenbereichen des Leitfadens und der begleitenden Dokumente können der beigefügten Stellungnahme entnommen werden.