Stellungnahme der DK zur Novelle des BaFin-Merkblattes für externe Bail-In Implementierung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu der Novelle des BaFin-Merkblattes für die externe Bail-in Implementierung Stellung genommen. Sie moniert, dass sich die Anforderungen an die Institute stets mit einer großen Schnelligkeit fortentwickeln, was für die Institute herausfordernd ist. Bei dem vorliegenden Merkblatt handelt es sich bereits um die vierten Aktualisierung. Die letzte Veröffentlichung des Merkblattes mit umfassenden Änderungen liegt erst zwei Jahre zurück. Wir merken an, dass der immer weiter steigende Komplexitätsgrad des Bail-in Mechanismus seiner friktionslosen Anwendung im Fall einer tatsächlichen Abwicklung entgegenstehen könnte. Mit Blick auf die seitens der Europäischen Kommission angestrebte Ausdehnung des Abwicklungsmechanismus auf kleine und mittlere Institute, setzen wir uns dafür ein, dass die BaFin für diese Institutsgruppe Ausnahmereglungen gewähren wird. Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt zu ausgewählten Bestimmungen des BaFin Merkblattes dezidiert Stellung und bittet die BaFin um Präzisierung. Näheres bitten wir, der DK-Stellungnahme zu entnehmen.