EU braucht Vorfahrt für Wettbewerbsfähigkeit

• Bankenverband zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission 
• Ziele mit weniger Bürokratie schneller erreichen

Die Europäische Kommission hat heute ihr Arbeitsprogramm für dieses Jahr vorgestellt. „Die Stoßrichtung, überbordende Bürokratie zurückzufahren, ist genau richtig, denn Europa muss wettbewerbsfähiger werden“, sagt Heiner Herkenhoff, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes.
 
„Europa gerät durch viele geopolitische Herausforderungen zunehmend unter Druck. Daraus kann es nur stark und konkurrenzfähig hervorgehen, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Die EU muss jetzt schnell von der Zuschauerposition zurück aufs Spielfeld.“ Die Wirtschaft brauche konkrete Ergebnisse und endlich Entlastung von Bürokratie.

„Die Europäische Union muss ihre Regulierung deutlich entschlacken. Gesetze jetzt konsistenter, einfacher und schneller zu machen, wie beim anstehenden Omnibusvorschlag zur ESG-Berichterstattung, ist genau das richtige Signal zur richtigen Zeit“, so Herkenhoff.

Um die großen Herausforderungen zu meistern, die vor Europa liegen, brauche es vor allem auch privates Kapital. Die Europäische Union sollte deutlich attraktiver werden für internationale Investoren. „„Entscheidender Baustein dafür: Das Verbriefungsrahmenwerk. Es muss zügig angepasst und auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden.“

Zur „simplification agenda“ der Kommission gehöre richtigerweise auch der Verzicht etwa auf Schriftformerfordernisse. „Diese sind bei digitalen Alternativen nicht nur aus der Zeit gefallen, sondern auch ineffizient.“

„Insgesamt finde ich es ermutigend, dass die Kommission auf dem Weg zu mehr Wettbewerbsfähigkeit endlich auf Evaluierung und Neubewertung setzt, statt auf immer mehr Regulierung“, so der Chef des Bankenverbandes.